Die Parlamentswoche auf einen Blick (04. 10. - 08. 10. 2010)
Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Bundesrat
Dienstag, 05. Oktober
Im Landwirtschaftsausschuss steht u.a. der Grüne Bericht auf der Tagesordnung. (10.30 Uhr)
Auf Verlangen der FPÖ tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. (10.15 Uhr bzw. 13.15 Uhr)
Der EU-Ausschuss des Bundesrats tagt. (14.30 Uhr)
Der Sozialausschuss tritt zusammen. An der Spitze der Tagesordnung steht der Bericht der Arbeitsinspektion, der im Ausschuss enderledigt werden soll; dieser Teil der Sitzung ist für MedienvertreterInnen zugänglich. (11 Uhr)
Bundesratspräsident Martin Preineder, der Zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, und der Verlag Österreich laden zur Buchpräsentation: "Die Wiener rechtstheoretische Schule. Schriften von Hans Kelsen, Adolf Merkl, Alfred Verdross." (10 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)
Mittwoch, 06. Oktober
Der Budgetausschuss hält eine Sitzung ab. (11 Uhr)
Auch der Finanzausschuss tritt zusammen. (15 Uhr)
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Vielfalt Demokratie" findet eine Anna Politkowskaja Memorial Lecture statt: "Our Choice – Leaving Fear behind." (18 Uhr)
Donnerstag, 07. Oktober
Der Bundesrat beginnt seine 788. Sitzung mit einer Fragestunde mit Innenministerin Fekter. Auf der Tagesordnung stehen dann die Novelle zum Zivildienstgesetz und eine Reihe von EU-Vorhabensberichten mehrerer Ressorts. (9 Uhr)
Der Ausschuss für Konsumentenschutz tritt zusammen. (10 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)