LETZTES UPDATE: 19.10.2017; 01:49
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Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch bee (225/A(E)-BR/2017)

Übersicht

Status: Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag (BR)

Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Michael Raml, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch beeinträchtigte Personen


Eingebracht von: Mag. Michael Raml

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
06.04.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
06.04.2017 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
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  Ausschussberatungen BR  
06.04.2017 Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates  
06.04.2017 866. Sitzung des Bundesrates: Mitteilung des Einlanges und Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates S. 198
09.05.2017 Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
09.05.2017 Vertagung im Ausschuss  
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