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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Alle Verhandlungsgegenstände<Alle Verhandlungsgegenstände BundesratSelbständige Entschließungsanträge 242/A(E)-BR/2017

E-Partizipation (242/A(E)-BR/2017)

Übersicht

Status: Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag (BR)

Entschließungsantrag der Bundesräte Edgar Mayer, Monika Mühlwerth, Reinhard Todt, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Partizipation, die Entwicklung einer neuen Kultur des öffentlichen Diskurses und eine transparente Gesetzgebung zur Stärkung der konsultativen Bürgerbeteiligung im Gesetzgebungsverfahren und des Parlaments


Eingebracht von: Edgar Mayer

Eingebracht von: Monika Mühlwerth

Eingebracht von: Reinhard Todt

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
22.12.2017 Einbringung im Bundesrat  
22.12.2017 Übermittlung an das Bundeskanzleramt und Büro des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien  
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  Ausschussberatungen BR  
22.12.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
22.12.2017 874. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates S. 117
06.02.2018 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses  
06.02.2018 Vertagung im Ausschuss  
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