LETZTES UPDATE: 09.02.2018; 01:49
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Start Parlament aktiv Parlament aktiv Alle Verhandlungsgegenstände BundesratSelbständige Entschließungsanträge 242/A(E)-BR/2017

E-Partizipation (242/A(E)-BR/2017)

Übersicht

Status: Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag (BR)

Entschließungsantrag der Bundesräte Edgar Mayer, Monika Mühlwerth, Reinhard Todt, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Partizipation, die Entwicklung einer neuen Kultur des öffentlichen Diskurses und eine transparente Gesetzgebung zur Stärkung der konsultativen Bürgerbeteiligung im Gesetzgebungsverfahren und des Parlaments


Eingebracht von: Edgar Mayer

Eingebracht von: Monika Mühlwerth

Eingebracht von: Reinhard Todt

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
22.12.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
22.12.2017 Übermittlung an das Bundeskanzleramt und Büro des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
22.12.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
06.02.2018 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses  
06.02.2018 Vertagung im Ausschuss  
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