Schaffung einer neuen StVO-Bestimmung als rechtliche Grundlage zur Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in urbanen Zentren (342/A(E)-BR/2022)

Status

Vertagung im Ausschuss

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.06.2022	Einbringung im Bundesrat
02.06.2022	Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
02.06.2022	941. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.06.2022	Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates
02.06.2022	941. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates	Protokoll: S. 189-190
27.06.2022	Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
27.06.2022	Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer neuen StVO-Bestimmung als rechtliche Grundlage zur Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in urbanen Zentren

Parlamentskorrespondenz

11.07.2022 - Neue Initiativen im Bundesrat

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.06.2022	Einbringung im Bundesrat
02.06.2022	Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
02.06.2022	941. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.06.2022	Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates
02.06.2022	941. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates	Protokoll: S. 189-190
27.06.2022	Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
27.06.2022	Vertagung im Ausschuss