Solche Frühwarnsysteme gibt es also. Darüber hinaus gibt es in Österreich noch die Bevorratung der entsprechenden Institutionen – sprich: Apotheken – mit Kaliumjodid-Tabletten. Das heißt, es würden im Katastrophenfall sehr rasch in diesem Fall die jüngeren Menschen dazu aufgefordert werden, durch die Einnahme von Kaliumjodid-Tabletten die Einlagerung von Jod 131 – das ist, glaube ich, die Nummer dieses Isotops – zu vermeiden. Das ist ein zweiter Aspekt der Vorsorgepolitik, wenn Sie so wollen, in Richtung Vermeidung von größeren Schäden an der österreichischen Bevölkerung, wenn es zu einer Katastrophe à la "Tschernobyl 2" kommen sollte, was wir allesamt nicht nur nicht hoffen, sondern was tunlichst nie passieren möge!
Präsident Ludwig Bieringer: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen nun zur 14. Frage, 851/M, die Herr Bundesrat Wolfgang Hager formuliert. – Bitte.
Bundesrat Wolfgang Hager (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Inwieweit ist die bewährte Sachleistung Schülerfreifahrt durch entsprechende Verträge zwischen den Verkehrsunternehmungen und Ihrem Ressort weiterhin gesichert?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Diese Sachleistung Schülerfreifahrt ist absolut gesichert. Ich habe in den vergangenen Monaten bewußt in einzelnen Fällen Verträge gekündigt. Es ist in jedem Fall, ohne daß dies nachteilige Folgen für Schüler und Lehrlinge gehabt hätte, gelungen, so rechtzeitig zu Vertragsabschlüssen zu kommen, daß Nachteile, wie gesagt, ausgeschlossen waren. Gleichzeitig haben wir Einsparungen in zweistelliger Millionenhöhe für den Bund – respektive den Familienlastenausgleichsfonds als den Financier der Schülerfreifahrt – erzielen können.
Ich bin jetzt bestrebt, das, was ich mit Minister Scholten, aber auch bereits mit dem damaligen Finanzminister Klima vereinbart habe, ebenfalls umzusetzen, nämlich Österreichs Schüler und Lehrlinge spätestens ab dem Schuljahr 1998/99 – sprich: ab September dieses Jahres – in Österreichs Verkehrsverbünde zu integrieren. Das ist das primäre Ziel, weil es nicht angeht, daß Österreichs Schüler und Lehrlinge weiter sozusagen Menschen zweiter Klasse bleiben und von den Vergünstigungen der Verkehrsverbünde keine Vorteile haben dürfen.
Ich möchte das aber in Verbindung mit Einsparungseffekten auch für den FLAF machen. Ich meine, daß die Verhandlungen, die zurzeit hinter den Kulissen der Öffentlichkeit geführt werden, auf gutem Weg sind, und hoffe, mit meinem Hauptverhandlungspartner, Kollegen Einem, in absehbarer Zeit zu einem Abschluß zu kommen.
Präsident Ludwig Bieringer: Danke, Herr Bundesminister.
Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth gemeldet. – Bitte, Frau Bundesrätin.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Das Nahverkehrsfinanzierungsgesetz, das hoffentlich bald eine lange und schwere Geburt hinter sich haben wird, wird, wie angekündigt, im Februar zur Begutachtung ausgesandt. Welche Auswirkungen wird dieses Nahverkehrsfinanzierungsgesetz auf die Schülerfreifahrten haben?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr verehrte Frau Bundesrätin! Ich würde Sie bitten, Fragen bezüglich dieses Gesetzentwurfes an den zuständigen Kollegen Einem zu richten. Aber ich möchte nicht verhehlen, daß eine Klärung der Fi
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