Bundesrat Stenographisches Protokoll 719. Sitzung / Seite 21

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Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Förderung der Forschung ist der große Schwerpunkt der österreichischen Bundes­regierung. Wir stellen 2005 und 2006 insgesamt 600 Millionen € für die verschiedenen Bereiche zur Verfügung. Für die Universitäten schnürten wir ein eigenes Paket, eine besondere Investition in die Forschungsinfrastruktur. Wir forderten die Universitäten in den letzten Tagen auf, uns ihre Anträge zu schicken. Wir werden 50 Millionen € zusätz­lich für Forschungsinfrastruktur an die Universitäten vergeben.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bun­desrat.

 


Bundesrat Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark): Frau Bundesministerin! Wenn ich das richtig verstanden habe, erhalten die Universitäten zusätzlich zu ihrem Globalbudget Mittel. 50 Millionen € gibt es jetzt zusätzlich. Wie ist das mit den Zusatzmitteln in Summe, Frau Bundesministerin?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Universitäten erhalten neben ihrem Globalbudget, das für drei Jahre ausverhandelt und festgelegt ist, die Gehaltserhöhungen dazu. Das sind 32,7 Millionen €. Für Vorzieh­professuren erhalten sie 10,2 Millionen €. Für die Uni-Infrastruktur wurden das letzte Mal 18 Millionen € zur Verfügung gestellt, jetzt 50 Millionen €. Weiters gibt es für ver­schiedene Projekte, wie neue Medien in der Lehre, Zusatzfinanzierungen. Das heißt also, das Universitätsbudget beträgt im Jahr 2004 mit den Studienbeiträgen und den Zusatzmitteln 2,093 Milliarden €.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Weilharter gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesministerin! In meiner Frage wäre es auch um das Forschungsinfrastrukturprogramm gegangen. Sie hat sich also mit der Zusatzfrage des Kollegen Hösele erledigt.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundes­rätin Dr. Lichtenecker gemeldet. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 


Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Frau Ministerin! Wie stehen Sie zur Etablierung einer Eliteuniversität, und wie soll diese gegebenenfalls finanziert werden?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich sehe es positiv, dass von Professor Zeilinger der Vorschlag gemacht wurde, an eine Eliteuniversität zu denken. Wir haben eine große Arbeitsgruppe eingesetzt, in der alle wichtigen Leute mitplanen. Die Finanzierung einer derartigen Eliteuniversität muss zum Teil aus Steuergeldern, zum Teil privatwirtschaftlich erfolgen. Es darf auf keinen Fall den Universitäten von ihrem Budget etwas weggenommen werden.

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Prutsch gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


Bundesrat Günther Prutsch (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Von den Rektoren wurde wiederholt die Forderung nach einem Paket von 100 Millionen € gestellt. Wie stehen Sie zu diesen Forderungen beziehungsweise wie gehen Sie auf diese Forderungen ein?

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


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