Geschichte, und zwar die Gehaltsvereinbarungen mit dem Geschäftsführer der Bundestheaterholding, wo es unterschiedliche Modelle auch schon in der Vergangenheit gegeben hat, die zur Anwendung gekommen sind.
Zum Zeitpunkt der Ausgliederung – ich darf Ihnen hier die Details schildern – gab es eine jährliche Anpassung nach Maßgabe der generell für Bundesbeamte der Dienstklasse V, Gehaltsstufe 2 ausverhandelten Regelungen, und es gab eine kriterienbasierte Leistungsprämie. Dies wurde dann 2001 zum Teil zurückgenommen. Es kam zu einer Streichung der Tantieme, gleichzeitig aber zu einer Gehaltserhöhung. Zum Zeitpunkt der Verlängerung des Vertrages 2004 kam es dann wieder zu einer Gehaltserhöhung. Es gab keine jährliche Anpassung, aber wieder eine kriterienbasierte Leistungsprämie. Also es hat da in der Vergangenheit die unterschiedlichsten Varianten gegeben.
Ich stehe zu meiner Entscheidung! Ich habe jetzt für den Geschäftsführer der Bundestheaterholding, Dr. Springer, eine jährliche Anpassung gemäß der Gehaltsbewegung für Bundestheaterbedienstete des administrativen Personals und eine – darauf lege ich Wert – kriterienbasierte Leistungsprämie bis zu 10 Prozent, was auch den Schemata und Usancen entspricht, die wir generell im Bereich der Bundestheaterholding haben, vereinbart.
Präsident Helmut Kritzinger: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Ist es aus ihrer Sicht zu vereinbaren, dass der Arbeitgeber mit Gehaltserhöhungen für seine Arbeitnehmer mitzieht?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Es gibt – ich komme ja aus der Wirtschaft – ganz unterschiedliche Modelle. Das entspricht immer der Vereinbarung mit dem Arbeitgeber. Es gibt, wie gesagt, die unterschiedlichsten Varianten. Das ist auch eine Frage der Vereinbarung und dessen, was man letztlich auch als derjenige, der die persönliche Verantwortung trägt, vertreten kann.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Kerschbaum, bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin, meine Frage geht in Richtung Transparenz. Ich finde es schade, dass wir seit der Ausgliederung offenbar Informationen über finanzielle Maßnahmen der Bundestheater nur mehr aus den Zeitungen erfahren. Wäre es nicht möglich, dass man solche Bilanzkennzahlen künftig auch im Kulturbericht veröffentlicht, so wie es bei den anderen möglich ist?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Es werden die Geschäftsergebnisse – wenn ich das in der Wirtschaftssprache formulieren darf –, nämlich Jahresabschluss et cetera, der Öffentlichkeit präsentiert. Wir können das gerne auch in den Kunst- und Kulturbericht aufnehmen. Aber ich kriege gerade ein Handzeichen, dass es schon darin enthalten ist. Also: Ja!
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 3. Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Franz Breiner, um deren Verlesung.
Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin, meine Frage bezieht sich auf die Neuorientierung der Museen und lautet:
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