Gang; jedenfalls geht es aus den bisherigen Erfahrungen heraus ganz sicherlich auch darum, die bestehenden Museumsordnungen zu überarbeiten.
Der zweite ganz wichtige Punkt – das wurde ja mit den zuletzt beschlossenen Budgetgesetzen ermöglicht –: Wir werden, ähnlich wie es bei den Universitäten gang und gäbe ist, Rahmenzielvereinbarungen abschließen; auch da sind die entsprechenden Grundlagen auszuarbeiten.
Wesentlich scheint es mir zu sein, dass sich die Museen stärker öffnen, und zwar hin zur Fachwelt, aber auch zu anderen Kreisen, zu anderen Kunst- und Kulturinteressierten. Da müssen wir uns auch Formen überlegen, wie ein derartiger Dialog, wie da eine Koordinierung stattfinden kann – das alles im Sinne und Interesse, den Standort weiter zu stärken. Das ist mir ganz, ganz wichtig! Oft geht es aber auch ein bisschen darum, die Unterschiede zwischen Eigenverantwortung und Eigenmächtigkeit herauszuarbeiten.
Präsident Helmut Kritzinger: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Kühnel.
Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Frau Bundesministerin, sind Sie tatsächlich der Meinung, dass Sie für das Kunsthistorische Museum innerhalb weniger Monate eine Spitzenkraft für so einen Spitzenjob bekommen können?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Ja. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Breiner, bitte.
Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich stelle mir vor, dass zu diesem Umgang mit dem Museumsbereich auch die Restitution gehört.
Daher die Frage: Welche Vorhaben gibt es in Ihrem Ressort in Bezug auf Restitution – auch im Bereich der Stiftung Leopold?
Präsident Helmut Kritzinger: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Vor wenigen Tagen habe ich – mit Clemens Jabloner – meine Grundhaltung hiezu dargelegt. – Ich bin sehr froh darüber, dass wir Clemens Jabloner als Vorsitzenden des Restitutionsbeirates hiefür gewinnen konnten. Clemens Jabloner hat, eben im Rahmen seiner Erfahrungen in dieser Funktion, eine Reihe von Vorschlägen im Hinblick auf eine Novelle des Kunst- und Kulturgutbereinigungsgesetzes ausgearbeitet.
Meine Mitarbeiter und ich sind gerade dabei, in intensiven Gesprächen mit dem Regierungspartner, mit den im Parlament vertretenen Parteien Detailgespräche darüber aufzunehmen, und ich habe hier das Ziel, eine möglichst breite und auch parlamentarische Zustimmung zu dieser aus meiner Sicht historischen Pflicht der Republik Österreich zu finden.
Daher werden wir jetzt Detailgespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien führen. Hier habe ich, wie gesagt, auch das Ziel der breitestmöglichen Zustimmung, das kann aus meiner Wahrnehmung kein „Kampfthema“ – unter Anführungszeichen –sein. Das lösen wir gemeinsam oder gar nicht.
Es zeichnen sich hier wichtige Eckpunkte einer ersten Novelle ab, die – das sage ich aber auch gleich dazu – die Frage Stiftung Leopold nicht behandelt, sondern die Restitutionsaktivitäten des Bundes bis dato zum Gegenstand hat, wo es aber auch drin-
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