BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 49

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Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. Ich erteile ihm dieses.

 


10.50.58

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr ge­schätzte Frau Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Kollege Breiner, wir sind, glaube ich, bezüglich Künst­ler schon zum Teil einer Meinung, und zwar, dass die Künstler ein Mindesteinkommen haben sollten. Als Hauptschuldirektor im Waldviertel sind Sie sicher auch damit bewan­dert und wissen, worum es geht, aber die Frage ist ja: 900 € monatlich. Ich würde mich dazu bekennen, aber, lieber Kollege, ohne Leistung kann es ja auch nicht sein. Gleich­zeitig müsste man also einen Mindeststandard einführen, wo man auch Leistungen er­bringen muss.

Sehr geehrte Damen und Herren! Österreich hatte und hat im Laufe der Geschichte wohl die berühmtesten Künstler weltweit; ich denke an Mozart, Arnulf Rainer, Maria Lassnig, Hermann Nitsch, Klimt oder Schiele.

Wir wissen, weltweit wird diese Diskussion bezüglich Klimt und Schiele geführt, denen wir hohe Anerkennung zollen, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir ha­ben auch andere Künstler. Für viele dieser Künstler hat es zur damaligen Zeit ein Nichts bedeutet, Künstler zu sein. Das war das Problem! Heute, wo die Künstler zum Teil nicht mehr unter uns sind, wissen wir, dass sie Großes für unser Land, für die Reputation Österreichs geschaffen haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da haben wir das Problem der jungen Künst­ler. Ich spreche nicht von ungefähr, in meiner Gemeinde bemühen sich jährlich Künst­ler, rund um den Dom, wo 250 000 Besucher jährlich sind, eine Ausstellung zu ergat­tern.

Diese Leute sind zum Teil nicht einmal in der Lage, eine Postwurfsendung mit dem In­halt zu machen, wann ihre Ausstellung eröffnet wird. Ich schätze es, Frau Bundes­minister, dass nun Möglichkeiten geschaffen werden, jenen zu helfen, die auch Hilfe brauchen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Pensionsbeiträge, Rückzahlungen für den Künstler-Sozialversicherungsfonds sind auch im Gesetz vorgesehen, aber – Kollege Breiner, da sind wir einer Meinung – es gibt zum Teil Künstler, die begabt, aber noch kaum bekannt sind, und niemand hilft ihnen. Ich sage Ihnen, dass sich durch das neue Gesetz – und das neue Gesetz ist meiner Meinung nach nicht so gut ausgearbeitet – auch jene, die wirklich ganz bescheiden sind, eine Hilfe erwarten. Wenn ich mir die Lebensverhältnisse solcher Künstler anschaue, die unter der Armutsgrenze leben, so sind die wirklich so, dass ich als Bürgermeister sagen muss, ich versuche immer, eine Hilfestellung zu geben. So wird es auch anderen Bürgermeistern gehen. Hier jedoch eine gesetzliche Regelung in dieser Art zu schaffen – Frau Bundesminister, ich habe mir das Gesetz durchgelesen –, das wird nicht ausreichen.

Und weil es nicht ausreicht, dass für viele betroffene Künstler das tägliche Leben gesi­chert ist, werde ich derzeit diesem Gesetz keine Zustimmung geben. – Danke. (Beifall des Bundesrates Mitterer.)

10.55


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zum Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile ihm dieses.

 


10.55.19

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Breiner, in einer Sache gebe ich dir recht:


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