BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 112

15.02.22

Bundesrat Helmut Kritzinger (ÖVP, Tirol): Herr Staatssekretär! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor 14 Tagen ein interessantes Erlebnis ge­habt, nämlich zu der Frage: Welches Bild gibt der Bundesrat im Ausland? Welches Bild haben die Menschen im Ausland vom Bundesrat?

Ich war vor 14 Tagen in Rom und hatte Gelegenheit, mit Herrn Marini, dem Präsiden­ten des Italienischen Senates, zu sprechen, er hat mir Folgendes erzählt. Ich sage das, weil man ja gerne die Institution des Bundesrates als solche kritisiert; immer wieder steht das in den Zeitungen. Ich bitte, Herr Staatssekretär, dies eventuell im Ministerrat weiterzugeben. In drei Sätzen versuche ich, das zu sagen, was Marini mir voller Hoch­achtung erzählt hat.

Im italienischen Parlament gibt es ja zwei Kammern, das Abgeordnetenhaus und den Senat. Im Senat besitzt gegenwärtig die Regierung Prodi eine Mehrheit von zwei Stim­men. Marini erzählte, dass das Land auf diese Weise nicht regierbar sei. Sie wollten eine Verfassungsänderung durchführen, diese ist – ich möchte jetzt nicht zu ausführ­lich werden – aus verschiedenen Gründen gescheitert. Die Regierung ist gescheitert, die Änderung ist also nicht zustande gekommen.

Nach dem Krieg hat man versucht, dem Volk möglichst viel Macht zu geben, und hat daher zwei gleichwertige Institutionen geschaffen. Diese werden getrennt gewählt, und zwar gewöhnlich auch mit ganz verschiedenen Mehrheiten; das ist die Tragik. Marini sagte, es muss ein Gesetz in beiden Kammern Zustimmung erhalten, erst dann wird es rechtskräftig, und das ist unglaublich schwer. Im Senat hatte die Regierung Prodi eine Mehrheit von zwei Stimmen, und daher war es fast nicht möglich, eine Mehrheit zu­stande zu bringen.

Präsident Marini hat voller Achtung über den Bundesrat in Österreich gesprochen. Er wünschte sich auch eine solche Länderkammer, wie Österreich sie hat. Uns wirft man ja Zahnlosigkeit und dergleichen vor. Aber ich kann mir vorstellen, dass die andere Version, in der beide Kammern getrennt gewählt werden, noch viel schwieriger ist.

Jedenfalls ist Italien ein Beispiel dafür, wie ein Land immer wieder neue Regierungen verbraucht und sich durch viele Debatten beinahe als unregierbar zeigt. Das wollte ich den Kolleginnen und Kollegen mitteilen. (Allgemeiner Beifall.)

15.05

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet ist Herr Staatssekretär Dr. Winkler. – Bitte.

 

15.05.43

Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angele­genheiten Dr. Hans Winkler: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Meine sehr verehr­ten Damen und Herren! Zuerst möchte ich mich im Namen der Außenministerin, im eigenen Namen, vor allem aber auch im Namen aller Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich für die sehr freundlichen und aufrichtigen Worte der Anerkennung und des Dankes bedanken.

Ich kann mich noch gut daran erinnern – ich bin jetzt auch schon 38 Jahre im Außen­ministerium tätig –, dass ich selbst sehr aktiv an den Außenpolitischen Berichten mitge­arbeitet habe. Ich kann mich noch an die Zeit erinnern, als die ersten Exemplare des Außenpolitischen Berichtes hektographiert wurden. Es war übrigens – Herr Professor Konecny wird ihn kennen (Bundesrat Konecny: Herr Staatssekretär, das müssen Sie heute schon übersetzen! Die jungen Leute wissen nicht mehr, was „hektographieren“ heißt!), also: abgetippt – Tommy Novotny der Erste, der die Buchform eingeführt hat. – Aber dazu nur so viel.