Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zweite Wortmeldung: Frau Bundesrätin Konrad. – Bitte.
15.26
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): In aller Kürze – es geht mir eigentlich nur um einen Satz.
Herr Staatssekretär, ich wollte nur klarstellen, dass ich mich in keiner Weise dazu geäußert habe, wie es denn zu beurteilen ist, dass die Entschuldung hier eingerechnet wird, ich habe nur dargestellt, dass, wie man diese Prozentzahl erreicht hat, eben damit zusammenhängt, dass die Entschuldung passiert ist, dass für die nächsten Jahre nichts Entsprechendes geplant ist und dass sich deshalb die Frage stellt, ob ähnliche Prozentzahlen wieder zu erreichen sind.
Das nur zur Klarstellung. (Beifall bei den Grünen.)
15.26
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Ich stelle Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit angenommen. (Ruf bei der SPÖ: Einhellig?! – Weitere Zwischenrufe. – Bundesrätin Konrad begibt sich zum Präsidium und spricht mit den dortigen Beamten.) – Frau Kollegin Mühlwerth hat gesagt, sie stimmt dagegen. (Bundesrat Konecny: Hätten wir das festgehalten! – Weitere Zwischenrufe.)
Beschluss des Nationalrates vom 13. März 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 geändert wird (436 d.B. und 453 d.B. sowie 7895/BR d.B. und 7904/BR d.B.)
11. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom 13. März 2008 betreffend ein Bundesgesetz betreffend die Sicherstellung der Realisierung des Erdgaspipelineprojekts „Nabucco“ (437 d.B. und 454 d.B. sowie 7905/BR d.B.)
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Nun gelangen wir zu den Punkten 10 und 11 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatterin zu den Punkten 10 und 11 ist Frau Bundesrätin Kemperle. Ich bitte um die Berichte.
Berichterstatterin Monika Kemperle: Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit über den Beschluss des Nationalrates vom 13. März 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 geändert wird.
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