BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 16

Im internationalen Vergleich gibt es eine Zahl, die etwas herausragt, das sind jene Ju­gendlichen – Frauen wie Männer –, die es nach ihrer Ausbildung, nach den überbe­trieblichen Werkstätten, die wir anbieten, schwer haben, eine Arbeit zu finden. Das AMS hat ganz besondere Maßnahmen gesetzt, um die Beschäftigung dort zu verstär­ken und auch die Betriebe – sei es durch Kurzarbeitsmodelle und andere Modelle – in die Lage zu versetzen, in dieser Zeit der Krise auch so etwas wie Überbrückungshilfen zur Verfügung zu haben.

 

Präsident Martin Preineder: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Podgorschek.

 

Bundesrat Elmar Podgorschek (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundes­kanzler! Wie viele Arbeitslose des Arbeitsmarktservices sind derzeit in Schulungen un­tergebracht? Und um wie viel ist die Jugendarbeitslosigkeit seit dem Einbruch der Wirt­schaftskrise in Österreich gestiegen?

 

Präsident Martin Preineder: Herr Bundeskanzler, bitte.

 

Bundeskanzler Werner Faymann: Im Jahr 2010 gibt es 62 400 arbeitslose Jugendli­che, davon 37 400 in Kursen und Kursangeboten. Ich bin überzeugt, dass Sie die Zah­len auch selber kennen, aber wenn Sie es von mir noch einmal hören wollen, sage ich sie Ihnen gerne!

Meine zusätzliche politische Äußerung dazu ist, dass ich natürlich weiß, dass diese Kursangebote vom AMS, die in den letzten Monaten zwar schon verbessert wurden, weiter verbessert werden müssen. Ich weiß, dass immer wieder Kritik daran geübt wur­de, ob diese Kurse auch tatsächlich für die Weiterbildung, für die Besserqualifizierung geeignet sind. Ich kann sagen, dass Sozialminister Hundstorfer da bereits einiges in die Wege geleitet hat, aber auch angekündigt hat, die Qualität dieser Kursmaßnahmen, die Sie angesprochen haben, zu verbessern und zu verstärken.

Die Zeit der Arbeitslosigkeit – also wie lange jungen Menschen arbeitslos sind – gehört zu den kürzesten in Europa. Das zeigt, dass diese Kurse nicht nur eine Art von Be­schäftigung anstelle der eigentlichen Beschäftigung sind, sondern dass sie sehr wohl eine wichtige Hilfe leisten, um anschließend im Berufsleben etwas zu finden und sich behaupten zu können.

 

Präsident Martin Preineder: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Dönmez.

 

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Werter Herr Bundeskanz­ler! Die Zahl der offenen Arbeitsstellen auf dem Arbeitsmarkt ist im Steigen begriffen. Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, um den Anteil an Leiharbeits­stellen zugunsten fester Stellen möglichst gering zu halten?

 

Präsident Martin Preineder: Herr Bundeskanzler, bitte.

 

Bundeskanzler Werner Faymann: Es gibt nur eine Möglichkeit in einem Land dafür zu sorgen, dass die Beschäftigung stark ist und dass die Menschen, die arbeiten, auch von dem leben können: Das ist ein Wirtschaftswachstum, dass die Betriebe in die Lage versetzt, ausreichend Beschäftigte aufnehmen zu können. Es ist eine Frage der Ge­rechtigkeit, dass diejenigen, die etwas gemeinsam erwirtschaften, auch etwas davon haben. Es gibt keine Maßnahme, wo ich zu einem Betrieb gehen und sagen könnte: Bitte stell von der einen Form auf die andere um!

Die prekären Arbeitsverhältnisse, die sich nicht nur bei Leihfirmen auf verschiedenste Art und Weise äußern, sind in ganz Europa im Steigen. Es gilt, eine Anstrengung in­nerhalb der Europäischen Union zu unternehmen, um auch jene dabei zu überstützen, die sagen: Wir müssen diese prekären Arbeitsverhältnisse, ganz gleich ob Leiharbeit oder in welchem Bereich sie anzutreffen sind, zurückdrängen und die ordentliche Be-