BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 15

losenquote von 4,9 Prozent haben – ich sage gleich dazu: Jeder Arbeitslose ist einer zu viel! Im Vergleich – und das können wir doch mit Stolz sagen – liegt Österreich an der zweitbesten Stelle innerhalb der Europäischen Union; nur die Niederlande sind vor uns. Die Zahlen betreffend Arbeitslosigkeit insgesamt, aber auch Jugendarbeitslosig­keit zeigen, dass unser Land wirtschaftlich stark ist, dass die Unternehmen, Klein- und Mittelbetriebe, Industriebetriebe, die Beschäftigten stark sind, dass das, was wir an ge­sicherter Struktur in unserem Land vorfinden, aber auch das, was wir an aktiver Arbeits­marktverwaltung getan haben, sinnvoll ist und war.

Wenn ich daran denke, dass zu Beginn der Krise mit Horrorszenarien gearbeitet wurde und dass manche dieser Prozentsätze von 20 Prozent und mehr Arbeitslosigkeit – in manchen Regionen 30 und 40 Prozent Arbeitslosigkeit – in Europa auch eingetreten sind, so muss ich sagen: Da ist Österreich mit den Arbeitslosenzahlen – ich wiederhole noch einmal: Es ist jeder Arbeitslose um einer zu viel! – von 4,9 Prozent ein Vorbild für viele andere Länder. Wenn ich Besuche von Regierungschefs aus der Europäischen Union habe, dann fragen diese sehr oft: Wie macht Ihr das? – Es ist die gemeinsame Anstrengung in unserem Land. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Martin Preineder: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundes­rätin Hladny.

 

Bundesrätin Waltraut Hladny (SPÖ, Steiermark): Welche Maßnahmen der österreichi­schen Bundesregierung haben zur Abfederung der Auswirkungen der Krise einen Bei­trag geleistet?

 

Präsident Martin Preineder: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 

Bundeskanzler Werner Faymann: Neben der schon erwähnten hohen Innovationskraft der Industrie, neben den Klein- und Mittelbetrieben, die man immer besonders nennen muss, weil sie nicht nur zu jenen gehören, die mehr Steuern zahlen als die Finanz­märkte, sondern weil sie auch zu jenen gehören, die in der Beschäftigung mehr leisten, gehört aber natürlich auch die von mir genannte aktive Arbeitsmarktpolitik: 2,1 Milliar­den € wurden eingesetzt. Zum Beispiel die Ausbildungsgarantie, um nur eines der vie­len Beispiele hervorzuheben, ist etwas, von dem mehr als 10 000 Jugendliche in über­betrieblichen Ausbildungseinrichtungen profitiert haben.

Das zeigt, dass der Satz: Man muss Arbeitslosigkeit bei jungen Leuten genauso ver­hindern wie bei allen anderen, weil Menschen, die aus der Schule kommen, nicht in die Hoffnungslosigkeit gehen dürfen!, in Österreich Praxis geworden ist.

 

Präsident Martin Preineder: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Diesner-Wais.

 

Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundeskanzler! Be­schäftigung ist ein wichtiges Thema, auch die Beschäftigung im Alter. Meine Frage: Wie hoch ist die Beschäftigungsquote von Frauen über 55 und Männern über 60 Jah­ren im internationalen Vergleich?

 

Präsident Martin Preineder: Herr Bundeskanzler, bitte.

 

Bundeskanzler Werner Faymann: Ich habe natürlich nicht alle Zahlen mit und kann Ihnen nicht über alle Statistiken präzise Auskunft geben. Das schicke ich Ihnen gerne nach. Ich kann Ihnen nur sagen, dass die Beschäftigung gerade von älteren Men­schen, aber auch von Frauen, die Sie angesprochen haben, und von Jüngeren – also in praktisch allen Zielgruppen – im europäischen Durchschnitt immer zur höchsten und besten gehört. Noch einmal: Das heißt nicht, dass nicht gerade die Arbeitslosig­keit von Frauen, dass nicht die Arbeitslosigkeit in manchen Sektoren uns auch Sorgen bereitet.