BundesratStenographisches Protokoll787. Sitzung / Seite 13

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Eingebracht wurden

Antrag der Bundesräte

Martin Preineder, Mag. Susanne Neuwirth, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Autonome Schule – Moderne Schulverwaltung“ (182/A-BR/2010)

Anfragen der Bundesräte

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend ein Klimaschutzgesetz (2766/J-BR/2010)

MMag. Barbara Eibinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend die Kampagne „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" (2767/J-BR/2010)

MMag. Barbara Eibinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst betreffend die Kampagne „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ (2768/J-BR/2010)

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend unverantwortliches Sicherheitsrisiko durch geplante Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke (2769/J-BR/2010)

Efgani Dönmez, PMM, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Nachfrage zur Anfragebeantwortung (5227/AB, XXIV. GP) kolportiertem Zuweisungsstopp von Zivildienstleistenden an anerkannte Zivildiensteinrichtungen (2770/J-BR/2010)

Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Transparenzbedarf bei Einkommen und Steueraufkommen aus der Landwirtschaft (2771/J-BR/2010)

Mag. Bettina Rausch, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unter­richt, Kunst und Kultur betreffend Digitalisierung des kulturellen Erbes (2772/J-BR/2010)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Bun­desräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des „Strozzi-Parks“ (2546/AB-BR/2010 zu 2754/J-BR/2010)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Bun­desräte Cornelia Michalke, Kolleginnen und Kollegen betreffend einkommensab­hängiges Kinderbetreuungsgeld für Grenzgänger (2547/AB-BR/2010 zu 2755/J-BR/2010)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Bundesräte Martin Preineder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichklang der Kontrollmechanismen zwischen Bund – Ländern (2548/AB-BR/2010 zu 2756/J-BR/2010)

 


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