BundesratStenographisches Protokoll788. Sitzung / Seite 8

lien­häuser um 40 Prozent zurück. In den ersten drei Quartalen wurde in 7 424 Woh­nungen eingebrochen. Im Jahr 2009 waren es noch über 9 000 Wohnungen.

In den ersten drei Quartalen wurden um 51,9 Prozent weniger Kraftfahrzeuge gestoh­len. Das bedeutet, dass um etwa 2 000 Kraftfahrzeuge weniger gestohlen wurden als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Zahl der Einbrüche in Kfz ging um 20 Pro­zent zurück.

Sie können erkennen, dass unsere Arbeit in der Kriminalitätsbekämpfung ausge­sprochen erfolgreich war.

Auch in den Bundesländern sind die Rückgänge signifikant. Ich möchte hervorheben: In Salzburg ging die Kriminalität um 12,5 Prozent zurück, in Niederösterreich um 12,4 Prozent, in Oberösterreich um 11,7 Prozent, und auch im Ballungsraum Wien ging die Kriminalität um 10,4 Prozent zurück.

Gleichzeitig haben wir enorm hohe Aufklärungsquoten, nämlich in Vorarlberg 56,9 Pro­zent, im Burgenland 51,3 Prozent und auch in Oberösterreich fast 50 Prozent Aufklä­rungsquote.

Unsere Maßnahmen, unser Gesamtplan sind von Erfolg gekrönt, und darauf bin ich sehr stolz. Ich bedanke mich bei der Exekutive. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bun­desrates Zangerl.)

 

Präsident Martin Preineder: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Kainz.

 

Bundesrat Christoph Kainz (ÖVP, Niederösterreich): Zu dieser Sicherheits­erfolgs­bilanz darf man wirklich herzlichst gratulieren! Wir wissen auch und ich weiß auch, dass Sie mit Sonderkommissionen wie der Sonderkommission Kfz oder auch der SOKO Ost versuchen, gezielt Maßnahmen gegen die organisierte Kriminalität zu setzen.

Ich bin selbst Bürgermeister der Weinbaugemeinde Pfaffstätten in Ostösterreich und weiß daher um die Bedeutung der SOKO Ost.

Daher meine Frage: Welche Erfahrungen haben Sie mit den von Ihnen eingerichteten Sonderkommissionen gemacht?

 

Präsident Martin Preineder: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Wir haben vor zirka eineinhalb Jahren die SOKO Ost gegründet. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es war erstmalig, dass die Landespolizeikommandos Niederösterreich, Burgenland und Wien operativ zusammengearbeitet haben. Vorher war die Landesgrenze undurchdringlicher als der Eiserne Vorhang. Das heißt, da durfte die Polizei bis zur Lan­desgrenze fahren, dann musste sie den Fall an die andere Polizei übergeben und diese wieder an die dritte. Das war nicht effizient genug, daher wurde die SOKO Ost eingerichtet.

Ich kann mich noch gut erinnern, wie über das, was ich da aufgesetzt habe, gespöttelt wurde. Die SOKO Ost war aber erfolgreich. Wir waren im Fahndungsdruck und bei den Schwerpunktaktionen erfolgreich. Und aus der SOKO Ost heraus haben wir erkannt, dass wir spezielles Know-how auch für eine SOKO KFZ haben.

Es gab eine Gruppe von Experten, die aus dem Burgenland stammten. Auch durch ihre Arbeit an den Grenzen haben diese ein Know-how bezüglich der Kfz-Ver­schiebungen aufgebaut. Wir haben daher eine SOKO KFZ im Burgenland eingerichtet. Dort haben wir das Know-how mit Experten aus Verkehrspolizei, Kriminalpolizei und Grenzpolizei gebündelt.