BundesratStenographisches Protokoll788. Sitzung / Seite 17

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450 aus, nächstes Jahr 450, übernächstes Jahr 450 und im Jahr 2013 noch einmal 450.

Man muss Personalplanung im Innenministerium mittelfristig angehen, denn man kann sich Polizistinnen und Polizisten nicht beim Arbeitsamt holen. Man kann sie auch nicht durch einen Headhunter irgendwo abwerben lassen, etwa in der Slowakei oder in Deutschland. Daher habe ich bereits bei den Koalitionsverhandlungen Gott sei Dank erreicht, dass wir 1 000 Ausbildungsplätze pro Jahr bekommen und die Polizei damit aufstocken können.

Es werden damit in Wien 2 250 Polizistinnen und Polizisten ausgebildet, und wir rechnen mit in etwa 880 Pensionierungen und Ruheständen im selben Zeitraum. Daran können Sie erkennen, dass die Polizei in Wien signifikant aufgestockt wird.

 


Präsident Martin Preineder: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin.

 


Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Minister! Trotzdem haben wir hier einen Soll-Stand und einen Ist-Stand, zwischen denen eine Lücke besteht. Das ist jetzt für mich nicht ausreichend geklärt.

Es kommt nämlich noch dazu, dass die Exekutivbeamten auch jede Menge Über­stunden machen müssen. Im August 2010 waren es 160 000, die von der Bundes­polizeidirektion Wien geleistet wurden.

Wie hoch ist die Gesamtsumme der von Exekutivbediensteten der Bundes­polizei­direktion Wien vom 1. Jänner bis 1. Oktober 2010 geleisteten Überstunden?

 


Präsident Martin Preineder: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Liebe Frau Kollegin, Tatsache ist, dass wir bei den Überstunden ganz genau schauen, wie wir sie verteilen. Und wir brauchen diese Überstunden, weil wir die Mannschaft ja dort zum Einsatz bringen wollen, wo wir sie brauchen, und dann zum Einsatz bringen wollen, wenn wir sie brauchen.

Immer, wenn ich Dienststellenbesuche mache, frage ich die Polizistinnen und Polizis­ten, nämlich meine Mannschaft, ganz genau: Wollt ihr noch zusätzliche Köpfe, die gehen dann unter Umständen zu Lasten der Überstunden? – denn wir können ja das Geld bei einem Globalbudget dafür hernehmen –, und ich habe noch nie eine Mann­schaft angetroffen, die gesagt hat: Ja, liebe Frau Ministerin, wir geben gerne Über­stunden her, damit wir zusätzliches Personal bekommen. Noch nie! Und ich horche da ganz genau auf meine Mannschaft. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsident Martin Preineder: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Saller, bitte.

 


Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Werte Frau Bundesministerin! Wie stellt sich die Personalentwicklung insgesamt in Wien für die kommenden Jahre dar? Ein Teil ist schon beantwortet worden, aber vielleicht noch einmal insgesamt, wie sich das in Wien entwickelt.

 


Präsident Martin Preineder: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Die Kriminalität findet in Ballungsräumen und entlang der Hauptverkehrsrouten statt. Daher ist es gerechtfertigt, die Polizei, die Exekutive, die Strategien auch ganz gezielt dorthin zu lenken. Daher haben wir von diesen 1 000 Ausbildungsplätzen auch den größten Teil für Wien reserviert. Diese Polizisten kommen nach Wien.

Weiters ist es so, dass die Jungen, die aus der Polizeischule kommen, zuerst in einen Flexipool kommen und sich bereit erklären müssen, in Ballungszentren und an den Hot


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