BundesratStenographisches Protokoll788. Sitzung / Seite 62

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4. Punkt

Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­pro­gramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehn­monats­programms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes (III-397-BR/2010 d.B. sowie 8387/BR d.B.)

5. Punkt

Jahresvorschau des BMLFUW 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatspro­gramms des Rates (III-400-BR/2010 d.B. sowie 8388/BR d.B.)

6. Punkt

EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament (III-401-BR/2010 d.B. sowie 8389/BR d.B.)

7. Punkt

EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament (III-402-BR/2010 d.B. sowie 8390/BR d.B.)

8. Punkt

Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsident­schaften (III-403-BR/2010 d.B. sowie 8391/BR d.B.)

9. Punkt

Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-407-BR/2010 d.B. sowie 8392/BR d.B.)

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gelangen zu den Punkten 2 bis 9 der Tagesordnung.

Berichterstatter zu Punkt 2 ist Herr Bundesrat Stadler. Bitte um den Bericht.

 


12.17.20

Berichterstatter Werner Stadler: Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament – Arbeitsprogramm der Europäischen Kom­mission für 2010. (Vizepräsident Mag. Himmer übernimmt den Vorsitz.)

Der Bericht liegt allen schriftlich vor; ich komme sogleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung


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