und Sport an das österreichische Parlament – Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für den Bericht.
Berichterstatterin zu Punkt 3 ist Frau Bundesrätin MMag. Eibinger. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin MMag. Barbara Eibinger: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung 2010 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ sowie des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“.
Der Bericht liegt schriftlich vor, ich beschränke mich daher auf die Antragstellung.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung 2010 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ sowie des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“ zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Berichterstatterin zu Punkt 4 ist Frau Bundesrätin Mag. Duzdar. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Mag. Muna Duzdar: Ich bringe den Bericht des Justizausschusses über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Justiz auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes.
Der Bericht liegt schriftlich vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Justizausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Justiz auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Berichterstatter zu Punkt 5 ist Herr Bundesrat Lampel. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Michael Lampel: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich bringe den Bericht des Umweltausschusses über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms des Rates.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung:
Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für den Bericht.
Berichterstatterin zu Punkt 6 ist Frau Bundesrätin Dr. Winzig. – Bitte um den Bericht.
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