BundesratStenographisches Protokoll788. Sitzung / Seite 64

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Berichterstatterin Dr. Angelika Winzig: Ich bringe den Bericht des Wirtschaftsaus­schusses über das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament.

Der Bericht liegt Ihnen vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.

Berichterstatterin zu Punkt 7 ist Frau Bundesrätin Greiderer. – Bitte um den Bericht.

 


12.21.42

Berichterstatterin Elisabeth Greiderer: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bun­des­ministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichi­sche Parlament.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Oktober 2010 in Verhandlung genommen. Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundes­ministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.

Berichterstatter zu Punkt 8 ist Herr Bundesrat Lampel. – Bitte um den Bericht.

 


12.22.30

Berichterstatter Michael Lampel: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unter­richt, Kunst und Kultur über die Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesminis­teriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungari­schen Präsidentschaften.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung:

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 mit Stimmenmehrheit den Antrag, die Strategische Jahrespla­nung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spa­nischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.

Berichterstatter zu Punkt 9 ist Herr Bundesrat Lindinger. – Bitte um den Bericht.

 


12.23.29

Berichterstatter Ewald Lindinger: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über die Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.

Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor; ich komme gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des opera­tiven Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.

 


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