BundesratStenographisches Protokoll789. Sitzung / Seite 32

Herzlichen Dank noch einmal für die Aufmerksamkeit und alles Gute für die Zukunft, Herr Minister. (Beifall bei der SPÖ.)

10.39

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

10.40.12

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr ver­ehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zu Beginn eine Gruppe von Lehrlingen aus Vorarlberg begrüßen, die unter der Leitung von Herrn Kommerzialrat Walter Eberle bei uns ist. Es freut uns, wenn junge Menschen Interesse an unserem Parlament zeigen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Wie schon erwähnt, umfasst dieser Bericht, der Gesundheitsbericht 2009, den Zeit­raum von 2005 bis 2007, wobei natürlich auch aktuelle gesundheitspolitische Entwick­lungen in diesem Bericht enthalten sind. Ich schließe mich auch dem Dank des Kolle­gen Werner Stadler an, der dem Minister gedankt hat sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diesen Bericht erstellt haben.

Wie der Herr Minister in seinen einleitenden Worten ausgeführt hat, verbindet er mit der Mitteilung dieses Berichtes an die Damen und Herren Abgeordneten zum Nationalrat das Anliegen, Schritte zu einer weiteren Verbesserung unseres Gesundheitswesens aktiv zu unterstützen. Das wird, Herr Minister, hoffentlich auch für den Bundesrat gel­ten – das nehmen wir jetzt einfach so für uns in Anspruch. (Bundesrat Stadler: Wir füh­len uns einfach angesprochen!) – Selbstverständlich, Herr Kollege Stadler.

In den Berichtszeitraum fallen auch die Regierungserklärungen 2003 und 2007, und das haben wir auch im Ausschuss entsprechend debattiert, weil, wie schon erwähnt, Öster­reich eines der besten Gesundheitssysteme der Welt hat. Das ist nicht nur in Regie­rungsprogrammen festgeschrieben, sondern das ist auch bestätigt. Wir sind sehr stolz auf dieses Gesundheitswesen und möchten natürlich auch, dass es sich entsprechend wei­terentwickelt, dass es sich verbessert, und wir möchten auch kontinuierlich daran ar­beiten, wie in der Aktuellen Stunde ja bereits ausgeführt.

Auch in den Regierungserklärungen der damaligen Zeit hat man schon sehr weit ge­dacht. Man hat Verbesserungen vorgeschlagen, die, zum Teil auch im heurigen Jahr, umgesetzt wurden. So sollen unter anderem auch neue Formen von ambulanten Ge­sundheitszentren entstehen, die vor allem eine bessere fachärztliche Versorgung im ländlichen Raum bewirken werden. Derartige Gesundheitszentren entstehen, und das ist natürlich auch eine Weiterentwicklung. Das wurde bereits im Jahr 2007 angedacht und heuer umgesetzt.

Wir haben aus diesen Regierungsprogrammen in den letzten Jahren sehr viel erreicht, und ich denke, dass man heute, wie in der Aktuellen Stunde ausgeführt wurde, auch sehr viele neue Vorschläge hat, die zum Teil natürlich aus den Ländern kommen. Dazu aber etwas später.

Ich möchte aus diesem umfassenden Bericht einige Beispiele herausgreifen, wie die Kosten im Bereich der Gesundheit und insbesondere auch das aktuell heiß diskutierte Thema der Spitalsfinanzierung, dem wir auch diese Aktuelle Stunde gewidmet haben. Es ist immer besser, bevor man den Ländern quasi etwas über die Medien ausrichtet, zu verhandeln, denn mit reden, Herr Minister, kommen d’Leut’ z’samm’, wie man so sagt. Sie haben erwähnt, es gibt gute Projekte aus den Ländern, es gibt gute Vorschlä­ge aus den Ländern. Aktuell wird das dann auch im Finanzausgleich 2013 mit zu ver­handeln sein, und ich denke, diese Vorschläge können dann auch mit einfließen.

Kurz zu den Gesundheitsausgaben. – Unter der Verwendung der OECD-Methode „A Sys­tem of Health Accounts“ betrugen die gesamtösterreichischen Gesundheitsausgaben im