BundesratStenographisches Protokoll790. Sitzung / Seite 82

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hat, beziehungsweise das, was auch innerhalb der österreichischen Wirtschaft derzeit geschieht, führt zu diesen hervorragenden Zahlen.

Wir dürfen sehr stolz darauf sein, dass wir bei den Arbeitslosenzahlen weiterhin fast Europameister sind – nur Holland liegt derzeit mit einem Zehntel geringerer Arbeitslo­sigkeit vor uns.

Was sehr erfreulich ist, ist, dass wir einen massiven Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den Kids haben. Noch erfreulicher ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit um 25 Prozent bei den Langzeitarbeitslosen. Das sind keine Kids, das sind in der Regel entweder Menschen in der Mitte des Lebens oder etwas ältere Arbeitnehmerinnen oder Arbeit­nehmer. In diesem Bereich haben wir den höchsten Rückgang seit vielen, vielen Mona­ten zu verzeichnen, nämlich 25 Prozent Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den älteren Arbeitnehmern und bei den sogenannten Langzeitarbeitslosen.

Das heißt, all das, was wir seitens der Regierung entwickelt haben, auch all das, was wir an Eingliederungsbeihilfen in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik geschaffen ha­ben, wirkt sich jetzt aus. Demzufolge darf auch der Bundesrat sehr stolz darauf sein, dass es diese tollen Zahlen gibt. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Dr. Kickert.)

15.18


Präsident Martin Preineder: Ich danke dem Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz – auch für die guten Arbeitsmarktdaten.

Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Mag. Klug. – Bitte.

 


15.18.52

Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Vor allem aber sehr geehrter Herr Sozialminister und Ar­beitsminister! Ich bin dir im Namen der sozialdemokratischen Fraktion außerordentlich dankbar für deine Informationen im Allgemeinen, aber klarerweise im Besonderen für die Informationen hinsichtlich des § 96 beziehungsweise § 96a ArbVG. Jene Kollegin­nen und Kollegen, die sich im Arbeitsrecht beheimatet fühlen – ohne dass sie sich selbst als „soziale Heimatpartei“ titulieren –, wissen, dass eine Beschlussfassung zu die­sem Thema auch für uns keine besonders leichte Angelegenheit ist.

Ich danke dir daher im Besonderen dafür, dass du uns heute auch jene Hintergrundin­formation zur Verfügung gestellt hast, dass man sehr bemüht ist, auf dieser Ebene in naher Zukunft jene Dinge auszuräumen, die den Betriebsrätinnen und Betriebsräten of­fensichtlich Probleme bereiten.

In diesem Zusammenhang, liebe Kolleginnen und Kollegen, nutze ich auch diese Gele­genheit, kurz auf eine eigenartige Entwicklung hinzuweisen, die uns, wahrscheinlich auch den Koalitionsvertretern hier im Haus, schon mehrfach aufgefallen ist.

Es ist eine Gesetzesnovelle zu beschließen, und von der Opposition kommt dann die Kritik: Da haben wir irgendwo etwas gefunden, das ist nicht zu 100 Prozent gelöst! Und in einem Halbsatz wird dann darauf aufmerksam gemacht, dass die Verbesserungen bei der Kündigungsfrist beziehungsweise bei Angelegenheiten der Jugendvertretung wirklich ein beachtlicher Fortschritt sind. (Bundesrätin Mühlwerth: Das hat ja niemand gemacht! Das ist ja überhaupt nicht wahr!)

In Anbetracht der abschließenden tollen Informationen unseres Bundesministers sollte es meines Erachtens auch den Vertretern der Opposition durchaus leicht fallen, einmal ihrem Herzen einen Ruck zu geben, die positiven Veränderungen nicht nur immer gleich so herunterzureden, als ob sie gar nicht stattfinden würden (Bundesrat Zwanzi­ger: Ihr habt heute schon so einen Wirbel gehabt – Koalitionsspannungen im Bundes-


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