rat!), sondern derart ins Treffen zu führen, dass man sagt: Da können wir auch einmal die Hand heben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen und Kollegen, zu guter Letzt, nachdem unsere Vertreterin bei diesem Tagesordnungspunkt schon die Geschichte mit der Gewerkschaftsjugend angesprochen hat, nutze ich die Gelegenheit auch dazu, zu sagen: Einer derjenigen, der diese Forderung nach Novellierung des Arbeitsverfassungsgesetzes hinsichtlich der Jugendvertretung damals, vor 15 Jahren, erhoben hat, war auch ich. Insofern freue ich mich natürlich doppelt, dass wir das heute beschließen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
15.22
Präsident Martin Preineder: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen mir nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte geschlossen.
Wir gelangen somit zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Arbeitsverhältnisse zu Theaterunternehmen (Theaterarbeitsgesetz – TAG) erlassen und mit dem das Urlaubsgesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden (Theateranpassungsgesetz 2010) (936 d.B. und 976 d.B. sowie 8414/BR d.B.)
Präsident Martin Preineder: Wir gelangen jetzt zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Kemperle. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Monika Kemperle: Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Der Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Arbeitsverhältnisse zu Theaterunternehmen (Theaterarbeitsgesetz – TAG) erlassen und mit dem das Urlaubsgesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden, liegt in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 30. November 2010 in Verhandlung genommen und stellt nach Beratung der Vorlage mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Martin Preineder: Ich danke der Frau Berichterstatterin.
Wortmeldungen liegen mir zu diesem Tagesordnungspunkt nicht vor.
Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist das Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
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