Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 794. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 793. Sitzung des Bundesrates vom 3. Februar 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik und Hans-Jörg Jenewein.
Gedenkminute für die Opfer der Naturkatastrophe in Japan
Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch immer stehen wir tief erschüttert und fassungslos unter dem Eindruck der Naturkatastrophe, die weite Teile Japans erfasst hat. Ich darf daher namens des österreichischen Bundesrates dem japanischen Volk unser Mitgefühl und unsere tief empfundene Anteilnahme aussprechen. Diese Ereignisse machen uns klar: Es gibt keine verschiedenen Welten. Es gibt nur eine Welt. Alles betrifft alle, und alles wirkt sich auf alle aus.
Die Folgen dieser entfesselten Naturgewalten sind heute in ihrer vollen Tragweite noch gar nicht absehbar. Eines steht jedoch fest: Ein Umdenken ist notwendig – ein Umdenken, das unsere Kreativität und unsere Innovationskraft, aber auch den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stark herausfordern wird.
In dieser Stunde geht es vor allem um Rettung, Trost und Zuspruch und um Solidarität mit dem geprüften japanischen Volk.
Derer, die durch dieses Jahrhundertbeben mit all seinen Auswirkungen nicht nur Hab und Gut, sondern auch ihr Leben verloren haben, wollen wir jetzt in einer Trauerminute gedenken. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer.)
Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
*****
Gemäß § 59 Abs. 8 der Geschäftsordnung gebe ich bekannt, dass Frau Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum ihre Anfrage an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zurückgezogen hat.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Klug, um die Verlesung seiner Anfrage.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite