Die derzeitige Situation ist folgende: Ich habe den Herrn General Commenda beauftragt, die Vertiefung meines Modells durchzuführen. Und bis zum Sommer werden wir vorlegen können, welche infrastrukturellen Maßnahmen dafür notwendig sein werden.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur 3. Anfrage.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Brückl, um die Verlesung seiner Anfrage.
Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie würden gerne das bestehende Wehrsystem auf ein Berufsheer umstellen.
Meine Frage dazu:
„Wie hoch wären die Kosten für eine Wehrsystemumstellung von Wehrpflicht auf ein Berufsheer?“
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, einfach beantwortet, auch wenn das in der Öffentlichkeit anders dargestellt wurde: Mit allen Anreizsystemen, mit allen Werbemaßnahmen würde, so haben es meine Experten im Generalstab ausgerechnet, das neue System eines Freiwilligenheeres, einer Profiarmee die gleichen budgetären Kosten verursachen wie das jetzigen System. Diese liegen derzeit bei ungefähr 2,2 Milliarden €.
Präsident Gottfried Kneifel: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Brückl.
Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Herr Bundesminister! In der Ausgabe der Zeitschrift „Der Soldat“ vom Dezember 2010 steht zu lesen, dass laut dem Chef des Generalstabes Generalleutnant Commenda der Gesamtinvestitionsbedarf für die Umsetzung der Reform des Bundesheeres 2010 bis zum Jahr 2012 4 Milliarden € ohne die Kosten für die Eurofighter ausmachen würde.
Würden für eine gesamte Wehrsystemumstellung im Vergleich zu einer Reform des bestehenden Heeres nicht mindestens dieselben Finanzmittel, nämlich die genannten 4 Milliarden € notwendig sein?
Präsident Gottfried Kneifel: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sie zitierten einen Artikel aus einer Ausgabe, die schon ziemlich weit zurückliegt und wo sozusagen das Umstellungssystem über die Jahre hinweg definiert wird. Dem ist nicht so! In diese Falle laufe ich jetzt nicht, dass man 4 Milliarden € in einem Jahr für die Umstellung des Bundesheeres braucht.
Tatsächlich ist es so: Das ist ein Prozess, der festgelegt wurde, und diese Umstellung ist unabhängig von der Tatsache, ob wir das jetzige Wehrsystem beibehalten oder ein neues brauchen, zu sehen. Ich kann Ihnen jedenfalls sagen, dass die Zahlen, die ich vorgelegt habe, nämlich die Summe von 2,2 Milliarden €, jeder kritischen Betrachtung – auch Ihrerseits – standhalten werden.
Aber da haben Sie schon recht: Wir werden, wenn wir die Reform des österreichischen Bundesheeres 2010 umzusetzen haben – wir haben schon 119 Maßnahmen von 135 umgesetzt –, natürlich auch die Investitionsvolumina einzubringen haben, die damals unter Helmut Zilk von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Nationalrat und auch von
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