BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 15

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Leuten aus dem Generalstab festgelegt worden sind. Das werden wir auch cash auf den Tisch zu legen haben.

Ich kann Ihnen aber sagen: Wir haben ganz gut gewirtschaftet. Wir haben relativ hohe Rücklagen erwirtschaftet. Aber die von Ihnen angesprochene Frage ist unabhängig vom Wehrsystem zu sehen. Wir werden in den nächsten Jahren auch Anschub­finanzierungen zu tätigen haben, wie beispielsweise in Güssing und in Melk, um nur zwei Kasernen zu nennen, um die Vorgaben der ÖBH-Reform 2010 erfüllen zu können. Diese sind aber aus meiner Sicht relativ unabhängig von der Frage des Wehr­systems zu sehen. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Wenger.

 


Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister, derzeit sind zirka 14 000 Rekruten in der Systemerhaltung eingesetzt. In den von Ihnen vorgelegten Modell eines Berufsheeres gibt es dazu aber keine Aussagen. Weiters sind auch die Kosten für die Erfüllung dieser Aufgaben nicht in den Gesamtkosten von zirka 2,2 Millionen € in Ihrem Berufsheermodell angegeben.

Wie sollen Ihren Vorstellungen nach bei einem Berufsheer diese System­erhaltungs­aufgaben erfüllt werden? Wie hoch veranschlagen Sie dafür die Kosten?

 


Präsident Gottfried Kneifel: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Bundesrat, mein System geht davon aus, dass Grundwehrdiener ersetzt werden durch die Profimiliz, durch Zeitsoldaten, durch Soldatinnen und Soldaten, die in den Unteroffiziers- und in den Offiziersrang kommen. Vorgeschlagen ist von meiner Seite – und da bin ich Ihnen insofern dankbar für Ihre Frage, als ich das erstmals jenseits einer vernebelten Debatte ausführen kann –, dass wir im Jahr ungefähr 2 000 Soldatinnen und Soldaten brauchen, um ein Freiwilligenheer befüllen zu können.

In den ersten vier Jahren wollen wir auf 2 550 Soldatinnen und Soldaten zurückgreifen, die folgendermaßen zusammengesetzt werden: 850 Soldatinnen und Soldaten für die Profimiliz, 1 300 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten und 400 Unteroffiziers- und Offiziers­anwärter. Das sind zusammen 2 550. In der Übergangsphase ist natürlich auch zu befüllen. Wir haben in unseren Berechnungen klar zum Ausdruck gebracht, wie das finanziell vonstattengehen soll.

Und um der nächsten Frage vorzukommen: Ist das zu schaffen? – Dazu sage ich ein klares Ja. Wir haben jetzt 3 700 Anwärter pro Jahr und brauchen im Schnitt 1 000 Soldatinnen und Soldaten für den Zeitsoldatenbereich oder andere Verwendungen, wie etwa PIAD, Personen im Ausbildungsdienst.

Als Anreiz sind 5 000 € Prämie in diesem System verankert, wenn man sich auf zehn Jahre zur Profimiliz bekennt. Das sind dann immerhin 50 000 €. Gegenleistung: Zwei Wochen Übungen im Jahr. Und ein zusätzlicher Anreiz von 7 200 € ist für Auslands­einsätze festgelegt. Damit können wir – und da bin ich mir hundertprozentig sicher – die Aufgaben dieses Modells von der Befüllung und von der Rekrutierung her voll erfüllen.

Wir werden die Dinge, die Sie angesprochen haben, natürlich durch unsere Profi­soldaten zu ersetzen haben. Wir werden auch Leistungen zukaufen müssen, wenn es um die sogenannten Systemerhaltungsaufgaben geht. Aber das ist ja genau die zen­trale Frage: Ist es wirklich sinnvoll, dass wir 60 Prozent jener, die verpflichtend zum österreichischen Bundesheer gehen, in Systemerhaltungsfunktionen haben müssen? Ich meine nein, denn das führt ja genau dazu, dass die dann aus dem österreichischen


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