„Woher sollen bei einem abrupten Umstieg auf Ihr Berufsheer-Modell schlagartig die 10 000 für Inlandseinsatzaufgaben notwendigen Soldaten kommen, wenn es weder Grundwehrdiener noch Milizangehörige gibt, welche dafür eingesetzt werden könnten?“
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie wissen, dass wir derzeit zumindest 13 000 Berufssoldaten in strukturierten Einheiten haben, und diese stehen uns auch zur Verfügung. Darüber hinaus haben wir auch einen hohen Anteil an Milizsoldaten.
Mein neues System – und deswegen verstehe ich nicht ganz die Widerstände des Milizverbandes – würde vorsehen, dass wir eine neue Qualität in die Miliz bringen und dass man sozusagen in einem Prozess, der durchaus bis zu zehn Jahren andauern wird, wie in meinem Modell, das ich auch übermittelt habe, nachzulesen ist, nicht nur darüber nachdenkt, sondern auch veranlasst, dass diese Soldaten tatsächlich zur Verfügung stehen. Sie können davon ausgehen, wann immer es zu einer Umstellung des Systems kommen sollte, dass die 10 000 Soldaten aus dem Milizbereich und aus dem Bereich der jetzt schon beim Bundesheer befindlichen Berufssoldaten zu rekrutieren sein werden.
Präsident Gottfried Kneifel: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): In den Berechnungen gehen Sie davon aus, dass schlagartig 5 000 Personen weniger dem Bundesheer angehören werden. Gleichzeitig sagen Ihre Experten aber auch, dass maximal eine jährliche Abbaurate von 500 Personen möglich ist, und dies nur dann, wenn der Personalabbau durch geeignete Maßnahmen unterstützt wird.
Meine Frage daher: Welche Maßnahmen meinen Sie damit, und wie hoch sind die zusätzlichen Kosten dafür?
Präsident Gottfried Kneifel: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, es gibt das Modell 1 , das ist das jetzige Modell, und es gibt das Modell 3, das ist sozusagen dieses Modell der Profiarmee. Beim Modell 1 habe ich selbst – und das ist auch akkordiert – vorgeschlagen, über einen gewissen Zeitraum 1 700 Vollbeschäftigungsäquivalente, wie es so bürokratisch heißt, abzubauen. Beim Modell der Profiarmee habe ich festgelegt, 2 200 Vollbeschäftigungsäquivalente abzubauen.
Das heißt, es besteht ein Unterschied von 500 Vollbeschäftigungsäquivalenten, und Sie wissen genauso gut wie ich, dass erstens das Beamten-Dienstrecht es mir nicht ermöglicht und ich zweitens politisch gar nicht willens bin, irgendjemanden sozusagen vor die Tür zu setzen.
Wir haben sehr viele Maßnahmen im Sozialbereich gesetzt. Wir haben gemeinsam einen Fallschirm erarbeitet – auch meine Vorgänger haben das im Hinblick auf § 113 schon gemacht, um das in Erinnerung zu rufen –, um auch dafür zu sorgen, dass es keinen Fall ins Bodenlose gibt, sondern dass eine soziale Absicherung vorhanden ist, wenn es um Reduzierungen geht.
Wir haben darüber hinaus – und das ist ein Kern Ihrer Frage, für die ich sehr dankbar bin – einen Vertrag mit dem Finanzministerium abgeschlossen, der es mir ermöglicht, an die 400 bis 500 Bedienstete des österreichischen Bundesheeres in die Finanz zur
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