Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-429-BR/2011 d.B. sowie 8473/BR d.B.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin dazu ist Frau Bundesrätin Junker. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Anneliese Junker: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Ich bringe den Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher zur Antragstellung.
Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Mag. Remler. Ich erteile ihr das Wort.
12.47
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Mag. Verena Remler: Herr Präsident! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Der Bericht ist aufgrund des Artikels 23f Abs. 2 B-VG und des Beschlusses des Ministerrates vom 17. November 2004 jährlich zu Jahresbeginn dem Parlament vorzulegen. Die Grundlagen für diesen Bericht sind das Achtzehnmonatsprogramm der drei EU-Ratspräsidentschaften Spanien, Belgien und Ungarn, das Arbeitsprogramm der ungarischen Präsidentschaft und das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011.
Um den Bericht übersichtlicher zu gestalten, hat das Wirtschaftsministerium seinen Bericht auf die Schwerpunkte und die großen Vorhaben angelegt. Hauptanknüpfungspunkt war dabei das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit den Schwerpunkten Wachstum, Binnenmarkt und Außenwirtschaft.
Zum Schwerpunkt Wachstum ist zu sagen, dass es deutliche Anzeichen der wirtschaftlichen Erholung in Österreich nach der Wirtschafts- und Finanzkrise gibt. Das Wachstum der österreichischen Wirtschaft lag im Durchschnitt 2005 bis 2010 mit 1,5 Prozent über dem der EU-27, das sind 0,8 Prozent. Auch das Krisenjahr 2009 hat Österreich relativ gut bewältigt, mit minus 3,9 Prozent fiel der Rückgang geringer aus als im EU-Durchschnitt. Nach der jüngsten WIFO-Prognose dürfte Österreich 2011 und 2012 mit 2,5 Prozent beziehungsweise 2,0 Prozent rascher wachsen als die EU.
Zur EU-2020-Strategie als Nachfolgestrategie der Lissabon-Strategie ist zu sagen, dass sie das Gerüst der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ist. Ziel ist es, die Krise nachhaltig zu bewältigen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Die 2020-Strategie enthält fünf Kernziele, diese betreffen die Bereiche Beschäftigung, F&E, Energie/Klimaschutz, Bildung und Reduzierung der Armut.
Nationale Reformprogramme sind von allen Mitgliedstaaten bis Ende April der Europäischen Kommission zu übermitteln. Das Wirtschaftsministerium hat im Zuge der Erstellung Beiträge zur Erreichung der Ziele an das federführend koordinierende Bundeskanzleramt übermittelt. Derzeit laufen gerade die Abstimmungen innerhalb der Ministerien.
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