Wir haben jetzt die Rohberichte. Die aktuelle Aufgabenstellung richtet sich an die Holding, diese Berichte auszuwerten, mit Maßnahmen zu versehen, sie auch zu quantifizieren.
Das Ziel haben Sie klar angesprochen: möglichst viel Kraft und Finanzmittel in die Kunst und Kultur. Wir erwarten uns bis zum Sommer die entsprechenden Ausarbeitungen der Holding.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Wenger.
Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Frau Bundesministerin, für den Fall, dass Sie im „NEWS“-Magazin vom 17. März 2011 richtig zitiert sind und aufgrund der Bundestheaterevaluierung bereits jetzt zu dem Schluss kommen, dass eine höhere Basisabgeltung notwendig sein wird: Wie werden Sie demzufolge Ihr Ressort budgetär umgestalten, um die notwendigen Mittel hiefür zur Verfügung zu stellen? – Laut Bericht von „NEWS“.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Da muss man jetzt einmal abwarten, was bei den Endberichten herauskommt und wie die Vorschläge ausschauen.
Klar ist – ich als Kulturministerin muss das tun –, dass wir für Kunst und Kultur entsprechende Finanzmittel vorsehen müssen. Wir haben gerade bei den großen Institutionen, ob das die Bundesmuseen oder die Bundestheater sind, 80 bis 90 Prozent an Personalausgaben, wo wir schon allein durch die Gehaltssteigerungen in entsprechenden Kostendruck kommen.
Das heißt, wir werden das dann gesamthaft bewerten. Und ich hoffe, wir schaffen das alles so, dass eines nicht passiert: ein Einschnitt beim künstlerischen Angebot.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Schennach.
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich orte heute bei den Fragen manchmal ein Sinnesproblem: Einmal wird Lehrermangel festgestellt und nun wird gefragt, ob die Bundestheater in Kultur investieren. Das ist so, als ob die Voest in Stahl oder die OMV in Erdöl investieren soll – und das bei einer 98-prozentigen Auslastung. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Aber möglicherweise geht es auch darum, ein bisschen Sand ins Getriebe eines kooperativen Prozesses zu bringen, der ja von Effizienzanalyse, Planungseffizienz und auch Pouvoir-Abgrenzungen ...
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte zur Zusatzfrage zu kommen!
Bundesrat Stefan Schennach (fortsetzend): ... innovativen Prozess, in welchen Bereichen er stattfindet und wie die weiteren Schritte der Evaluierung sind, noch ein bisschen ausführlicher berichten?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Vom Procedere läuft das, denke ich, ähnlich wie externe Prüfungen durch Wirtschaftsprüfer ab. Wir haben ein Team beauftragt, die Evaluierung im Auftrag der Bundesregierung durchzuführen. Es sind Rohberichte erarbeitet worden.
Was mir aber jetzt ganz wichtig ist – und da gilt mein großer Dank vor allem den Bühnengesellschaften –, ist, dass dieses gemeinsame Erarbeiten der Datengrundlage auch mit den Vertretern und Vertreterinnen der Bühnengesellschaften erfolgt ist. Das heißt,
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