Berichterstatter Günther Köberl: Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies („CEEPUS III“).
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Gottfried Kneifel: Danke für die Berichterstattung.
Zu Wort gelangt als Erste Frau Bundesrätin Junker. – Bitte.
(Bundesrat Schennach: Wo ist die Frau Minister? – Ruf bei der SPÖ – in Richtung des Bundesrates Schennach –: Der Herr Minister! – Bundesrat Schennach: Wo ist der Herr Minister?)
16.32
Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das bisher gültige CEEPUS II-Übereinkommen läuft heuer aus. Da das Interesse der Hochschulen für Kooperationen in Lehre und Forschung vor allem im Bereich der Doktorratsstudien stark angestiegen ist, soll mit 1. Mai 2011 das CEEPUS III-Übereinkommen nach unserer Zustimmung in Kraft treten.
Das Übereinkommen hat eine Laufzeit von sieben Jahren; seine Verlängerung auf weitere sieben Jahre ist möglich. Waren es beim Start 1995 unter unserem Wissenschaftsminister Busek sechs Gründungsmitglieder – Österreich, Bulgarien, Polen, die Slowakei, Slowenien und Ungarn –, hat sich jetzt dieses Netzwerk auf 15 Mitgliedstaaten erhöht, sodass nunmehr der gesamte südosteuropäische Raum eingebunden ist.
Ziel des Übereinkommens ist es, die regionale Vernetzung der Hochschulen im Bereich Lehre und Forschung mit der Schwerpunktsetzung im Doktoratsbereich zu unterstützen. Es fördert die Mobilität von Lehrenden und Studierenden sowie die Entwicklung von Joint Degree-Programmen, insbesondere von Doktoratsprogrammen, an den Hochschulen in den Unterzeichnerstaaten.
Österreich sieht sein Interesse des Übereinkommens in der Absicherung seiner führenden Rolle im wissenschaftlichen Bereich und in der Steigerung seiner Attraktivität als Hochschulstandort in dieser Region.
CEEPUS III fördert Kreativität und Innovation, fördert unsere Universitäten und unsere Forschungseinrichtungen, fördert aber auch die Wirtschaft, denn die Wirtschaft kann nur leben und sich weiterentwickeln, wenn die Menschen auch miteinander in Kontakt treten können, miteinander arbeiten und miteinander leben können. CEEPUS III leistet einen ganz wesentlichen Beitrag dazu.
Stimmen wir gemeinsam der Weiterentwicklung dieses Programmes zu! (Bundesrat Gruber: Ihre Rede hätte die Anwesenheit eines Ministers verdient! – Bundesminister Dr. Töchterle betritt soeben den Sitzungssaal. – Rufe bei der ÖVP: Er ist da! – Heiterkeit.)
Dann kann ich diese Gelegenheit dazu nützen, unserem neuen Minister Karlheinz Töchterle alles Gute für seine Arbeit im Wissenschaftsministerium zu wünschen. Viel Kraft und Erfolg! (Beifall bei der ÖVP.)
16.35
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.
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