BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 21

Auch diesbezüglich wären im Verkehrsbereich Forschung und Entwicklung gefragt, damit man wissenschaftlich aufbereitete Zahlen hätte und sich somit auch Gemeinden, Länder und Regionen im Verkehrsbereich Sinnvolles überlegen könnten und in die richtige Richtung in der Verkehrspolitik gehen könnten. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

9.50

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Kraml. – Bitte.

 

9.50.42

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich bin froh, dass ich die Sorgen, die du hast, Frau Kollegin Kerschbaum, nicht habe, gerade in diesem Bereich.

Und dem Kollegen Krusche möchte ich sagen, dass das Bundesministerium, dem die Frau Bundesministerin vorsteht, „Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Tech­nologie“, abgekürzt „BMVIT“ heißt. Da sind die Bereiche „Innovation“ und „Techno­logie“ enthalten und damit auch der Bereich „Forschung“ mit inkludiert. Ich nehme also an, dass du den Sinn der heutigen Aktuellen Stunde nicht so richtig erkannt hast. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

Meine Lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Frau Bundesministerin und meine Vorred­nerInnen der Koalitionsparteien haben bereits auf die Wichtigkeit der Forschungsför­derung hingewiesen. Es ist ein absolutes Top-Thema. Leider zählt dieses zu jenen Bereichen, die in der Öffentlichkeit nicht täglich, nicht wöchentlich und auch nicht monatlich im Fokus der Medien stehen, und das ist schade, denn wir haben, wie wir heute gehört haben, über 3 000 KMUs, die in der Forschung tätig sind. Im landläufigen Sinn wird ja Forschung immer nur den großen Betrieben zugeschrieben, man denkt dabei nicht so sehr an die Kleinbetriebe, aber gerade bei den kleinen Betrieben ist es wichtig, dass sie einen entsprechenden Innovationsvorsprung erzielen.

Das heißt aber auch, dass die entsprechenden Förderungsmittel vom Bund – und da im ganz speziellen Fall aus Ihrem Ministerium, Frau Bundesministerin – entsprechend straff kanalisiert werden.

Ziel ist es, die Produktionstechnik im eigenen Land zu behalten und damit eine Abwanderung der Firmen in Billiglohnländer zu verhindern. Österreich hat jetzt erst­mals eine abgestimmte und von der Bundesregierung beschlossene Strategie im Forschungsförderungsbereich.

Österreich will mit diesem Programm zu den Innovation Leaders vorstoßen. Und an dieser Stelle muss ich sagen: Ich bin im Gegensatz zur Frau Kollegin Kerschbaum froh, dass wir da den siebten Platz haben. Ich deute da jetzt nicht herum: Ist es der siebte Platz von hier oder von da?, das ist mir egal, es ist der siebte Platz, und der ist für Österreich mit Sicherheit ein sehr guter Platz. (Bundesrätin Kerschbaum: Da sollten Sie genau überlegen! Der siebte Platz von den Letzten aus ist auch blöd!) Zurück zum Thema: Damit geben sich die Bundesregierung und die Frau Bundesminis­terin aber nicht zufrieden. Wir alle wissen, wir wollen besser werden, und es gibt auch Geld für diesen Bereich.

Zwei Drittel der Förderungen werden heute von privater Hand finanziert und ein Drittel kommt aus staatlichen Mitteln. Wir schaffen damit eine Reihe von Arbeitsplätzen. Wir haben die 55 Programmlinien, die es bis jetzt gegeben hat, auf vier Themenbereiche zusammengefasst. Das ist, glaube ich, auch ein Erfolg.

Die Vorteile für die Wirtschaft sind: