BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 86

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Ressourcen. Ihren Schwarzmalereien, auch wenn ich mich über die Farbkomponente sehr freuen kann oder mich damit anfreunden kann, können wir nichts abgewinnen.

Meine Fraktion wird dem Dreijahresprogramm 2010 bis 1012 gerne die Zustimmung erteilen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Zangerl.)

13.46


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Für die im Debattenbeitrag vom Kollegen Schennach gegenüber dem Kollegen Krusche gemachten Aussagen „Das war geis­tiger Müll“ beziehungsweise „einer fetttriefenden, vorurteils- und hassorientierten Rede“ erteile ich dem Kollegen Schennach einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ.)

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Nächste Rednerin: Frau Bundesrätin Michalke. – Bitte, Frau Kollegin.

 


13.46.49

Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Staatssekre­tär! Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin von Beruf Diplom­übersetzerin, spreche und schreibe und verstehe fünf Sprachen und war bei Gott der Meinung, dass, wenn hier normal Deutsch gesprochen wird, das wirklich von allen auch verstanden werden kann.

Wir haben eine PISA-Studie erlebt, da steht drin, dass die Kinder leider Gottes nicht mehr sinnerfassend lesen können. Ich bin also traurig, überrascht und erstaunt, dass man offensichtlich nicht einmal in diesem Hohen Hause – das muss ich feststellten, wenn ich die Äußerungen von links und rechts höre – imstande ist, ...

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Kollegin, wollten Sie zur Tagesordnung oder zur Geschäftsordnung sprechen?

 


Bundesrätin Cornelia Michalke (fortsetzend): Ich wollte zur Tagesordnung sprechen und hätte gerne, dass das Mikrophon wieder eingeschaltet wird.

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Dann sind Sie eingeladen, zur Tagesordnung zu sprechen.

 


Bundesrätin Cornelia Michalke (fortsetzend): Danke vielmals. – Da ich so viele Sprachen spreche, stelle ich fest, dass das, was Kollege Krusche und Kollegin Mühlwerth hier von sich gegeben haben, durchaus eine kritische Anmerkung war, was die Entwicklungsunterstützung anbelangt, und dass sie ganz klar nichts in Frage gestellt haben, wie es jetzt vom Kollegen Mayer behauptet wurde.

Selbstverständlich kommt der Entwicklungshilfe eine ganz große Bedeutung zu. Ich möchte aber nicht, dass es hier herinnen nur Sonntagsreden gibt, sondern jeder von Ihnen ist eingeladen, selbst tatkräftig bei so einer Hilfe tätig zu werden.

Ich habe in Algerien acht Jahre lang die Möglichkeit gehabt, diese Dinge mitzuerleben, dort mit anzufassen, bei der Hilfe mitzutun. Ich habe dort selbst erlebt, wie arm die Menschen dort sind. Ich habe selbst Kinder mit angebissenen Ärmchen, die die Ratten angefressen haben, im Krankenhaus abgeliefert, habe mich darum kümmern können.

Trotz alledem möchte ich hier jetzt euch sagen, dass es ein Beispiel war, was Herr Kollege Krusche angemerkt hat und was Kollegin Mühlwerth angeregt hat und was viele von euch ebenfalls gesagt haben, nämlich ein Beispiel dafür, was passieren kann oder was auch tatsächlich passiert und was man eindämmen soll: dass die Hilfe­leistungen, die zum Beispiel beim Erdbeben nach Algerien geflossen sind, die diese Menschen notwendigst gebraucht haben, die wahnsinnig wichtig waren, auf die sie


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