BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 87

sehnsüchtig gewartet haben, nicht bei den Bedürftigen eingetroffen sind. Wissen Sie, wo die Decken und die Medikamente gelandet sind? – Die durfte man dort auf dem Markt kaufen. Ich habe das selbst erlebt.

Das ist ein trauriges Beispiel dafür, dass es richtig ist, wenn man darauf achtet, dass die Mittel, die gegeben werden, in die richtigen Hände kommen, dass die Notleidenden diese Hilfe auch bekommen.

Nichts anderes haben wir hier verlangt und haben wir hier angesprochen. Das war lediglich beispielhaft vorgebracht, und ich finde es schade, dass immer dann, wenn von der Freiheitlichen Partei ein Beispiel vorgebracht wird, automatisch ein Hören entsteht, das einfach nicht dem entspricht, was man gesagt hat. (Beifall bei der FPÖ.)

13.50

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Drei­jah­res­programms der österreichischen Entwicklungspolitik 2008–2010.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Bericht ist somit zur Kenntnis genommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Bericht des Bundesministers für euro­päische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahres­programms der österreichischen Entwicklungspolitik 2009–2011.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmenmehrheit. Der Bericht ist somit zur Kenntnis genommen.

Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Drei­jah­resprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmenmehrheit. Der Bericht ist somit zur Kenntnis genommen.

13.52.238. Punkt

EU-Arbeitsprogramm 2011 – Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament (III-427-BR/2011 d.B. sowie 8511/BR d.B.)

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 8. Punkt der Tages­ord­nung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Kainz. – Ich bitte um die Berichterstattung.

 

13.52.38

Berichterstatter Christoph Kainz: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für auswärtige Angele­genheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2011 – Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament.