BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 25

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Minister es auch schon angesprochen hat, noch einiges zu tun, etwa was die Betreuungszeiten betrifft, die ein sehr wichtiger Punkt sind. Vor allem in den Ferien gibt es noch große Löcher, auch in Niederösterreich, und zwar sowohl im Kindergarten als auch im Hort, aber auch bei den Tagesmüttern.

Wo es wirklich noch Probleme gibt, ist der Bereich Versicherungsschutz und auch der Bereich Einkommen der MitarbeiterInnen. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum wir so wenig Männer in diesem Bereich haben. Beim Einkommen und beim Ansehen dieser Jobs hat sich zwar einiges zum Besseren gewendet, nämlich dadurch, dass man jetzt nicht mehr „Kindergartentante“ sagt, sondern „Kindergartenpädagogin“, das hat sich herumgesprochen ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Es ist auch ein Unterschied in der Wertschätzung. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) Die Kinder sagen auch nicht mehr unbedingt „Tante“, die sagen inzwischen meistens den Vornamen der Betreuungsperson. Die sagen nicht „Kindergartenpädagogin“.

Ich meine, die Wertschätzung dieses Berufes ist sehr wichtig, und da tut sich auch etwas, auch über ideologische Grenzen hinweg. Wie gesagt, da hat sich einiges in den letzten Jahren bewegt.

Ein Problem, das ich noch kurz ansprechen möchte, betrifft den Bereich Tagesmütter. Natürlich wäre es schön, wenn jeder für sein Kind eine Einzelperson hätte, die auf dieses schaut. Nur: So, wie das bei uns zum Beispiel läuft, ist das mit dem Einkommen gar nicht machbar. Die Tagesmütter bekommen nämlich nur ein paar Euro pro Stunde, müssen sich davon zum Teil noch selber die Versicherung zahlen, denn angestellt sind sie ja nicht mehr. Wie soll das gehen? Das kann so nicht funktionieren! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Daher meine ich, dass die soziale Absicherung des Betreuungspersonals ein ganz wichtiger Faktor auch dafür ist, dass es wieder mehr Menschen gibt, die diese Aufgabe übernehmen wollen. Und es ist ja ganz wichtig, dass wir in Zukunft solche Menschen finden.

Ganz zum Schluss noch folgende Anmerkung: Wir haben ja heute die Aktuelle Stunde mit dem Herrn Wirtschaftsminister. Prinzipiell hätte ich mir gedacht, das aktuelle Thema im Wirtschaftsministerium wäre zurzeit das Ökostromgesetz. Für die Ferien ist natürlich auch das Thema Kinderbetreuung ganz wichtig. Aber an und für sich hätte ich gerne auch zum Ökostromgesetz Fragen gestellt, was leider jetzt nicht möglich ist. Es gibt aber einige ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 


Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, zum Schluss zu kommen!

 


Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (fortsetzend): Bei den beiden Bereichen „Ökostrom“ und „Kinderbetreuung“ ist es doch so: Jeder will es, jeder sagt, das ist ganz, ganz wichtig. Viele sind zuständig, ein paar Minister, ein paar Länder und die Gemeinden auch noch.

Ganz wichtig wäre es meiner Meinung nach, dass jeder seine Verantwortung wahr­nimmt, diese nicht auf andere abschiebt und dass es eine Evaluierung dahin gehend gibt, wie dieses Zusammenspiel funktioniert. Bei der Kinderbetreuung funktioniert es besser, glaube ich, als beim Ökostromgesetz. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Bundesrates Zangerl.)

10.15


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dr. Brunner. – Bitte.

 


10.16.00

Bundesrat Dr. Magnus Brunner, LL.M (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Zusammenhang zwi-


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