Die Zahlen und Fakten im vorliegenden Bericht, Frau Kollegin, zeigen uns, dass der ORF die Wende geschafft hat. Die Geschäftsführung hat gemeinsam mit dem Stiftungsrat ambitionierte Spar- und Strukturprogramme beschlossen und diese auch umgesetzt.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das erfreuliche Ergebnis dieser Programme sieht man in der positiven Bilanz 2010: Ein Plus von 25 Millionen € im Jahr 2010, und die Mutterfirma war das erste Mal seit 2005 im Plus.
Die Umsatzerlöse sowie auch die Teilrefundierung der Mittel aus der Gebührenbefreiung, nicht zu vergessen natürlich die Werbeeinnahmen, die 2010 zirka 216 Millionen € betragen haben, tragen dazu bei, dass Geld in neu definierte Maßnahmen fließen kann und natürlich auch wird. Dafür einige Beispiele, die sicher sehr wichtig sind: Erhöhung der Eigenproduktion, Erhöhung der Investitionen in die heimische Produktionswirtschaft, Erhöhung der Barrierefreiheit der ORF-Programme und Schaffung eines völlig neuen Info- und Kulturkanals – das haben wir schon öfter gehört: ORF III.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das waren einige Beispiele aus dieser – das kann man nicht bestreiten, auch die FPÖ nicht – positiven Bilanz 2010, für Dinge, die verwirklicht werden können. Der Bericht 2010 zeigt uns auch, dass der ORF trotz Zunahme der Konkurrenz ein überlegener Marktführer ist. Der ORF erreichte einen nationalen Marktanteil von 37,8 Prozent, in der Programmkernzone in der Zeit von 17 bis 23 Uhr einen Marktanteil von 42, beinahe 43 Prozent.
Der ORF ist auch im internationalen Vergleich auf einem sehr hohen Wert und ist unter den Top fünf in Europa. Erfreulicherweise können wir auch im Bereich der ORF-Radioflotte, für orf.at sowie für den ORF-Teletext einen hohen Marktanteil beziehungsweise die Marktführerschaft feststellen. Das ist meiner Meinung nach ein Beweis dafür, dass der ORF bemüht ist, an alle seine Programme hohe Qualitätsanforderungen zu stellen und seinen Seherinnen und Sehern, Hörerinnen und Hörern anspruchsvolle Programme zu bieten.
Der Jahresbericht 2010 dokumentiert, dass der ORF in seinen Programmen den Versorgungsauftrag, den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag und die besonderen Aufträge erfüllt hat. Ich möchte mich abschließend im Namen meiner Fraktion für die Erstellung und die Vorlage des Jahresberichtes 2010 bedanken. Unsere Fraktion wird das positiv zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
11.51
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kneifel. – Bitte, Herr Kollege.
11.51
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Die Medien sind in der heutigen pluralistischen und demokratischen Gesellschaft ein sehr wichtiges Element.
Kontrolle und Information sind sehr wichtig für das Funktionieren einer Demokratie. Deshalb bekennen wir uns, als Österreichische Volkspartei, zu diesem dualen Rundfunksystem, zu dem das öffentlich-rechtliche Element sowie Information und Dokumentation, Unterhaltung und auch, wie im ORF-Gesetz vorgesehen, das Prinzip der Unverwechselbarkeit gehören.
Das halten wir für sehr wesentlich. Es liegt in der Natur der Sache, dass der ORF-Bericht sehr rosig dargestellt wird. No na ned, jedes Unternehmen wird seine Tätigkeit positiv darstellen, das ist doch ganz verständlich. Trotzdem hat der ORF eine wichtige
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