Berichterstatter Wolfgang Beer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Der Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 3. November 2011 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010 liegt Ihnen auch in schriftlicher Form vor.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 3. November 2011 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010 zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2010 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie liegt ebenfalls in schriftlicher Form vor.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 3. November 2011 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2010 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
11.11
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr verehrte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir haben hier drei teilweise doch sehr umfangreiche Berichte im Rahmen einer Debatte abzuhandeln.
Der erste Bericht, von der Bundesanstalt für Verkehr, beschäftigt sich in erster Linie mit dem Unfallgeschehen und der Unfallvermeidung. Positiv dabei hervorzuheben ist die doch recht beachtliche Zahl an Unterwegskontrollen, vorwiegend von auffälligen Lkws. Der prozentuelle Rückgang an Beanstandungen zeigt, dass man sich damit auf dem richtigen Weg befindet.
Bedauerlich ist jedoch die noch immer sehr hohe Zahl von Unfällen auf den ungefähr 6 200 Eisenbahnkreuzungen in Österreich, wobei bemerkenswert ist, dass sich die Zahl von Unfällen auf technisch gesicherten und technisch ungesicherten Kreuzungen ungefähr die Waage hält. Hier müsste wahrscheinlich noch einiges in Ausbildung und Aufklärung der Kraftfahrer über dieses hohe Gefahrenpotential gesteckt werden.
Der zweite Bericht, von der Schienen-Control GmbH, ist ebenfalls durchaus positiv zu bewerten. Er zählt auch sehr genau zahlreiche Qualitätsmängel, vorwiegend im Bereich der ÖBB, auf und belegt gewisse Korrekturmaßnahmen, beispielsweise wenn die ÖBB Bestandsstrecken ohne Einstellungsverfahren an andere Organisationen veräußern und somit eine Art kalter Stilllegung vornehmen, wie dies in Niederösterreich mit den Privatbahnen der Fall war. (Bundesrat Kainz: ... investiert!)
Der dritte Bericht hat im Wesentlichen den Vertrag zwischen der SCHIGmbH und der ÖBB-Personenverkehr AG zum Inhalt. Dieser sogenannte GWL-Vertrag deckt sowohl
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