Deshalb, werte Kolleginnen und Kollegen, bleibt mir für heute nur mehr, Danke zu sagen für die gute Zusammenarbeit mit meinen beiden Vizepräsidenten, den Vorsitzenden aller Fraktionen, den Fraktionslosen, und, ja, natürlich mit Ihnen allen, Kolleginnen und Kollegen, und natürlich allen MitarbeiterInnen der Bundesratskanzlei, vor allem Frau Dr. Susanne Bachmann und ihrem Team, für die kompetente Begleitung durch diese sechs Monate.
Meinem Nachfolger, den ich in der bereits von mir am Anfang angekündigten Troika-Manier seit einigen Monaten eigentlich schon in die Arbeit eingebunden habe, wünsche ich für die Präsidentschaft viel Erfolg, alles Gute nicht nur für ihn persönlich, sondern auch im Sinne einer konstruktiven Zukunft für den Bundesrat. Alles Gute! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
9.12
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Todt, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Wie ist der Umsetzungsstand der heuer durchgeführten Änderungen in Bezug auf die Invaliditätspensionen?“
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Es sei mir gestattet, bevor ich auf diese Anfrage eingehe, auch von meiner Seite alles Gute zu wünschen und für die letzten sechs Monate Danke zu sagen. Ich bin ja einer der Minister, der – zumindest subjektiv, von meiner Seite her empfinde ich das so – im Bundesrat immer sehr pfleglich behandelt wird. (Heiterkeit.) Dafür ein recht herzliches Dankeschön.
Und da es 9 Uhr früh ist, muss ein kleiner Scherz des Tages drinnen sein: Frau Präsidentin, die Schokolade ist nicht nur nachhaltiger produziert, sie bleibt auch nachhaltiger im Körper gespeichert. (Heiterkeit.) Sie brauchen nur mich anzuschauen. – Aber jetzt kommen wir zum Ernst der Sache.
Die Umsetzung aller Änderungen der Invaliditätspension hat in Wahrheit vor 11,5 Monaten, vor 12 Monaten begonnen, denn mit dem Budgetbegleitgesetz ist ganz einfach auch das Arbeits- und Gesundheitsgesetz in Kraft getreten, was mehr oder weniger die legistische Trägerrakete ist, wo es darum geht, dass „Fit to work“ und „Rehab vor Pension“ auch umgesetzt werden können.
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