BundesratStenographisches Protokoll803. Sitzung / Seite 56

11.35.15

Bundesrätin Juliane Lugsteiner (SPÖ, Niederösterreich): Zum Thema Bildungska­renz: Zu Beginn möchte ich auf unsere hervorragenden Arbeitsmarktdaten verweisen. Ich glaube, mit diesen Arbeitsmarktdaten, Herr Minister, sind wir nicht nur Europameis­ter, sondern Weltmeister. Ich glaube, das muss uns einmal jemand nachmachen. Die Kurzarbeitszeitmodelle, die zusätzlichen Lehrwerkstätten für unsere Jugendlichen oder die Bildungskarenz, all dies hat dazu beigetragen, dass die Krise, die Österreich nicht selber verursacht hat, uns nicht so stark traf wie die anderen Länder.

Der Arbeitsmarkt fordert Flexibilität von allen Arbeitskräften, daher ist die Regelung über die Bildungskarenz, diese ab 1. Jänner 2012 in ein Dauerrecht zu übernehmen, die richtige Maßnahme für den Wirtschaftsstandort Österreich. Lebenslanges Lernen wirkt sich aber nicht nur auf den Wirtschaftsstandort Österreich aus, sondern hat auch positive Auswirkungen auf die Beschäftigten. Dieses Gesetz ist eine sehr gute Möglich­keit für die, die Lernbereitschaft zeigen, eine höhere Qualifikation zu erreichen, und für die Zufriedenheit jedes Einzelnen, der dieses Angebot annimmt. Nicht zuletzt erhöht es auch die Arbeitsplatzsicherheit um ein Vielfaches. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

11.36

Vizepräsident Reinhard Todt: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Mayer zu Wort. Ich erteile ihm dieses.

 

11.36.53

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Kollegin Lugsteiner, Weltmeister sind wir noch nicht ganz, aber wir sind auf gutem Wege. Europameister könnte man zumindest sagen, Herr Minister, ich glaube, da liegen wir richtig. Ich nehme dir jetzt auch Arbeit ab, denn du fühlst dich ja so wohl im Bundesrat und wir hofieren dich ja.

Österreich hat hervorragende Arbeitsmarktzahlen, und ich denke, das ist auch einer der ganz, ganz wichtigen Punkte, warum wir so gut dastehen und die Krise entspre­chend gut überwunden haben; auch durch Maßnahmen, wie zum Beispiel diese Bil­dungskarenz oder Kurzarbeit, die Leute in Beschäftigung halten konnten. Somit haben wir in Europa oder zumindest im Rahmen der Europäischen Union die beste Beschäf­tigungsquote. Das ist, denke ich, eine großartige Maßnahme. (Beifall bei der SPÖ so­wie des Bundesrates Zangerl.)

Da stelle ich eine hohe Aufmerksamkeit bei den Sozialdemokraten fest, das kann man nur lobend erwähnen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ja, die Zahlen und Fakten hat im Prinzip schon die Kollegin Lugsteiner gesagt. Wir haben im Ausschuss gehört, dass insgesamt 11 000 Personen diese Bildungskarenz in Anspruch genommen haben – ei­ne großartige Zahl – und dass es auch entsprechende Quoten gibt, damit sich Leute für den Betrieb weiter qualifizieren, dass sie im Betrieb bleiben und nach dieser Qualifi­zierung dann auch entsprechende höherwertige Dienstposten beanspruchen können. Das ist, denke ich, auch eine gute Maßnahme.

Wenn wir insgesamt 2,5 Millionen € auch für diese Maßnahme in die Hand nehmen, dann ist das, denke ich, auch ein wichtiger Impuls für den Arbeitsmarkt. Ich möchte diese Phrase des lebenslangen Lernens hier jetzt nicht zusätzlich strapazieren, aber das ist ein wichtiger Bereich, den es nochmals zu erwähnen gilt.

Herr Minister, in diesem Sinne bedanken wir uns sehr herzlich, dass die Verkürzung der Bildungskarenz jetzt ins Dauerrecht übernommen wird, und meine Fraktion wird dem sehr gerne zustimmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)

11.39

Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.