Was für mich ganz besonders erschreckend ist: Heute gibt es im „Kurier“ eine Veröffentlichung einer Umfrage unter 16- bis 19-Jährigen, und eine der Fragen war: „Hat Hitler den Menschen etwas Gutes gebracht?“ – Über 11 Prozent dieser Jugendlichen sagen: Ja, er hat den Menschen etwas Gutes gebracht. (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Eine blöde Frage!)
Darum ist es notwendig, dieses Denkmal zu erhalten und auch weiterhin gegen Verhetzung und Intoleranz aufzutreten. (Allgemeiner Beifall.)
15.53
Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Tiefnig. Ich erteile es ihm.
15.53
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Verehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseher vor den Bildschirmen! Mit der heutigen Novelle des Bundesgesetzes über den Nationalfonds der Republik Österreich wird das Werk der Regierung Wolfgang Schüssel, welches am 31. Jänner 2001 im Nationalrat einstimmig beschlossen wurde, fortgesetzt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch unser Bundespräsident Heinz Fischer erwähnt die Bedeutung des Nationalfonds immer wieder bei seinen Reden und weist auf die Gräuel des Nationalsozialismus hin.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit den 6 Millionen € beschließen wir heute die Leistung Österreichs für die finanzielle Unterstützung und Sanierung der Gedenkstätte in Auschwitz. 6 Millionen € sind nur ein Geldwert, jedoch liegt es an der Einstellung von uns Politikerinnen und Politikern, wie wir zu unserer Geschichte und als Mahner gegenüber dem Antisemitismus dastehen. Nur wir können seitens der Politik als Vorbilder für die Jugend wirken und, wie mein Kollege schon gesagt hat, diese Gräuel auch nur dementsprechend darstellen, damit die Jugend nie wieder in diese Fallen tappt. Denn wir sehen in vielen Ländern Europas, gerade in Deutschland, wo die letzten Vorfälle gewesen sind, aber auch bei uns in Österreich, dass Rechts-, aber auch Linksextremismus besonders in Zeiten wie diesen, Zeiten der Verunsicherung und der Arbeitslosigkeit, Zulauf erlangen.
In diesem Zusammenhang auch ein herzliches Dankeschön an die vielen Freiwilligen, die bei den Gedenkstätten ihre Dienste leisten, die sogenannten Gedenkdienern! Sie tragen durch ihr Ehrenamt zum Erhalt dieser Gedenkstätten und der Holocaust-Stätten bei.
Auch unseren Lehrerinnen und Lehrern ein herzliches Dankeschön, weil sie die Geschichte den Jugendlichen vermitteln! Ein herzliches Dankeschön aber auch dafür, dass sie die Gedenkstätten mit der Jugend besichtigen.
Mit dem heutigen Beschluss leisten wir einen Beitrag zur Erhaltung des Mahnmals in Auschwitz-Birkenau und halten die Erinnerung wach. Meine Fraktion wird dieser Novelle des Bundesgesetzes über den Nationalfonds natürlich gerne die Zustimmung geben. – In diesem Sinne: danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
15.56
Vizepräsident Reinhard Todt: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schreuder. Ich erteile es ihm.
15.56
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Wir haben ein ernstes Thema, keine Frage: Es geht um die Renovierung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau.
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