BundesratStenographisches Protokoll803. Sitzung / Seite 186

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Man muss schauen, dass für diejenigen, die handwerklich begabt sind, die Berufslauf­bahn imagemäßig so gestaltet wird, dass sie wieder in die Lehrberufe gehen, dass sie wieder einen glücklichen Beruf ausüben können.

Ich würde euch empfehlen: Schaut euch bitte einmal das norwegische System an, wo ein abgeschlossener Meister mindestens das gleiche Image hat wie bei uns ein Bache­lor! – Gute Nacht, liebe Kollegen! (Beifall bei Bundesräten der FPÖ.)

19.59


Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Ich begrüße Herrn Bundesminister Alois Stöger bei uns im Bundesrat (allgemeiner Bei­fall) und verabschiede Herrn Bundesminister Dr. Mitterlehner.

20.00.1730. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten ge­ändert wird (1519 d.B. und 1587 d.B. sowie 8630/BR d.B.)

 


Vizepräsident Reinhard Todt: Wir kommen nun zum 30. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Reisinger. Bitte um den Bericht.

 


20.00.35

Berichterstatter Friedrich Reisinger: Geschätztes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Gesundheits­ausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstal­ten geändert wird, liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Es erübrigt sich daher dessen Verlesung.

Ich komme sogleich zur Antragstellung.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 13. Dezember 2011 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des National­rates keinen Einspruch zu erheben.

 


Vizepräsident Reinhard Todt: Danke für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Pirolt. Ich erteile es ihm.

 


20.01.30

Bundesrat Franz Pirolt (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Werte Kollegen! Dieses Gesetz sollte wohl eher Kranken- und Kuranstalten-Strukturfehlentwicklungs-Änderungsgesetz heißen, denn die Problemstellung, die wir hier haben, ist ja wohl folgende, dass letzten Endes ein Wettrüsten der Vergangenheit jetzt Zug um Zug aufgearbeitet werden soll, und das bei einer Mischung aus privaten Kranken- und Kuranstalten und öffentlichen Kuranstalten, und dazwischen noch mit vielen Privatkliniken, die jederzeit, während wir hier sitzen, vielleicht noch das eine oder andere Institut eröffnen können, wo letzten Endes unsere Primare in den öffent­lichen Spitälern dann vielleicht den Nebentätigkeitskatalog, den sie sowieso ausrei­chend und ordentlich pflegen, auch weiterhin beibehalten können.

 


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