Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist abermals die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wahl der beiden VizepräsidentInnen, der SchriftführerInnen und der OrdnerInnen für das 1. Halbjahr 2012
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 38. Punkt der Tagesordnung.
Da mit 1. Jänner 2012 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Steiermark übergeht und gemäß Artikel 36 Absatz 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Bundesrat Gregor Hammerl, zum Vorsitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.
Wahl der VizepräsidentInnen
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich werde die Wahl der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nun in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Ich nehme die Wahl gerne an und danke für das Vertrauen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gratuliere.
Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. (Ruf: Ein Hearing! – Heiterkeit.) – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich darf Ihnen mitteilen, dass sich der Gewählte herzlich bedankt. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)
Wahl der SchriftführerInnen
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nun zur Wahl der SchriftführerInnen.
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