Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Josef Saller, Ewald Lindinger und Martina Diesner-Wais für das erste Halbjahr 2012 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand besteht, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist damit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Blatnik und Diesner-Wais sowie die Bundesräte Saller und Lindinger nehmen die Wahl an.)
Ich gratuliere den Gewählten. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der OrdnerInnen
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordner und der Ordnerin.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Karl Boden und Cornelia Michalke für das erste Halbjahr 2012 zur Ordnerin beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand besteht, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle ebenfalls Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesräte Tiefnig und Boden sowie Bundesrätin Michalke nehmen die Wahl an.)
Ich gratuliere allen Gewählten. (Allgemeiner Beifall.)
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, 2862/J bis 2864/J, eingebracht wurden.
Darüber hinaus teile ich mit, dass die Petition betreffend Optimierung der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, überreicht von Bundesrat Stefan Schennach (29/PET-BR/2011), eingebracht wurde, die dem Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen zugewiesen wurde.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 2. Februar 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite