BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 61

Mit freundlichen Grüßen“

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„Bundeskanzleramt Österreich

Mag. Stephan LEITNER                                       Geschäftszahl: BKA-350.200/0007 I/4/2012

MINISTERRATSDIENST

                                                                                                                 Abteilungsmail: mrd@bka.gv.at

An den                                                                                              Sachbearbeiterin: Ingeborg HEIM

Präsidenten des Bundesrates                                      Pers. eMail: lngeborg.heim@bka.gv.at

                                                                                                                                Telefon: 01/531 15/2217

Parlament                                                                                                          Datum: 25. Jänner 2012

1017 Wien

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes teilt mit, dass sich der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz TÖCHTERLE am 1. Und 2. Februar 2012 in Kopenhagen aufhalten wird. Seine Angelegenheiten in der Sitzung des Bun­desrates am 2. Februar 2012 lässt er an diesem Tag durch die Bundesministerin für Justiz Dr. Beatrix KARL wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen“

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Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Es ist die Petition 30/PET-BR/2012 betref­fend sichere und kurze Zugänge zum Bahnhof Korneuburg, überreicht von Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum, eingelangt, die dem Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Ebenso eingelangt ist der Bericht gemäß § 29a Abs. 3 StAG über die im Jahr 2009 und 2010 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrunde liegende Verfahren beendet wurde, der dem Justizausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde und bereits einen Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung bildet.

Genauso ist die EU Vorhaben Jahresvorschau 2012, Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend eingelangt, die dem Wirtschaftsausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Darüber hinaus ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Justiz auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des polnischen, dänischen und zypriotischen Ratsvorsitzes eingelangt, die dem Justizausschuss zur Vorberatung zuge­wiesen wurde.

Weiters eingelangt ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Rates (Dänemark, Zypern), die dem Gesundheitsausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.

In weiterer Folge ist auch die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitspro­gramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates einge-