Parlamentarische Materialien

13.10.16

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde schon gesagt, viele Zahlen wurden genannt von den Vorrednerinnen und vom Vorredner, Kollegen Christian Füller. Deshalb erspare ich uns das.

Ich möchte anmerken, dass ich, obwohl ich nicht Lehrer bin, in sehr viele Schulen komme. Ich bin einer der Botschafter von „Zusammen:Österreich“, und ich bin auch beim „projektXchange“, mit dem wir schon an die Schulen gegangen sind, bevor das Projekt „Zusammen:Österreich“ angefangen hat. Wir haben mit SchülerInnen und Lehrern sehr interessante und spannende Diskussionen geführt.

Dass, obwohl wir in Österreich eine Schulpflicht von neun Jahren haben, es dennoch sehr, sehr viele „schaffen“, nach Beendigung der Schulpflicht nicht über die wichtigen Grundkenntnisse wie Lesen, Schreiben und Rechnen zu verfügen, diese Grundtechniken nicht zu beherrschen, liegt auch an den Rahmenbedingungen, die an den Schulen vorzufinden sind. Wenn sich in Konferenzräumen vier Lehrer einen Arbeitsplatz teilen müssen und wenn Rechner dort stehen, die sozusagen aus dem Jahre Schnee sind, so sind das Arbeitsbedingungen, die schleunigst verbessert gehören, denn unter solchen Rahmenbedingungen ist es wahrlich schwer, Qualität abzuliefern.

Aufgrund der demographischen Entwicklung, die sich ja auch in den Klassenzimmern widerspiegelt, ist es auch schwierig für die Lehrerinnen und Lehrer, auf Kinder und SchülerInnen einzugehen, die Lernschwächen haben, die beim Erlernen der deutschen Sprache Unterstützung brauchen. Es steht oft ein Lehrer/eine Lehrerin und, wenn es gut geht, ein zweiter Begleitlehrer/eine zweite Begleitlehrerin vor 20 SchülerInnen. Das sind die Rahmenbedingungen, die genau das produzieren, worüber wir hier heute diskutieren: dass nämlich trotz Schulpflicht immer mehr SchülerInnen aus den Schulen herauskommen, die die kulturellen Grundtechniken nicht ordentlich beherrschen.

Dieses Programm ist ja vorerst auf drei Jahre befristet, läuft von 2012 bis 2014, und viele Bildungsveranstaltungen müssen erst, wie der Kollege es ohnehin schon angesprochen hat, erst akkreditiert werden. Insgesamt können um die 12 600 Personen von diesem sehr wichtigen Angebot Gebrauch machen. Das sind in etwa zwei bis vier Prozent der Betroffenen. Das bedeutet, dass erst in etwa 100 Jahren alle Menschen in Österreich die Grundtechniken des Lesens und Schreibens beherrschen werden.

Das ist, meine sehr geehrten Damen und Herren, in Anbetracht der Wichtigkeit dieses Vorhabens doch ein sehr, sehr langer Zeitraum, und ich denke, da sind wir uns alle einig, dass wir zwar auf einem richtigen Weg sind, wo wir ganz wichtige Schritte setzen, dass aber diese Bemühungen noch sehr intensiviert gehören, denn ein so langer Zeitraum ist meines Erachtens nicht akzeptabel.

Wir werden diesem Gesetz natürlich auch unsere Zustimmung erteilen. – Herzlichen Dank. (Beifall der Bundesrätin Kerschbaum sowie bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

13.14

BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 86