Im „Kurier“ ist zum Beispiel heute die Aussage von Herrn Votzi zu lesen: „Die Unschuldsvermutung war gestern. Für Politiker gilt an den Stammtischen nur mehr die ,Schuldvermutung‘.“ Da sind wir in der Politik klarerweise gefordert, dem entgegenzuarbeiten, entgegenzuwirken, zu zeigen, dass Politik auch ehrlich, klar und ordentlich durchgeführt werden kann. Ich bitte die Medien, das auch entsprechend zu transportieren – nicht nur bad news are good news –, denn es ist wichtig, dass auch Menschen aus der nächsten Generation bereit sind, sich politisch zu engagieren und zu aktivieren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
14.25
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Brückl. – Bitte.
14.26
Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf vorausschicken, dass auch wir beiden in Verhandlung stehenden Punkten, nämlich sowohl der Änderung des ORF-Gesetzes als auch der Änderung des Audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes zustimmen werden. Was das ORF-Gesetz betrifft, sind es zwei für uns vordringliche Punkte, die wir für wichtig halten und als positiv erachten. Zum einen glauben wir, dass durch dieses Gesetz die Randsportarten mehr in den Mittelpunkt gerückt werden, dadurch sozusagen eine Förderung erfahren. Wir wissen, dass Fußball, dass Skifahren, dass die Formel 1 als sogenannte Premiumsportarten von den Zusehern angenommen werden. Das beweisen die Einschaltquoten. Die Fernsehsendungen des Kitzbühel-Wochenendes gehören zu den meistgesehenen des ORF. (Bundesrat Mag. Klug: Sag doch einmal Schladming, nur einmal!) – Das sagt der Steirer, okay, einmal Schladming, ja.
Dass dann aber diese Randsportarten, was immer das auch ist, ob das Judo ist, ob das Badminton ist, ob das Frauenfußball ist, zwischen den Stühlen durchfallen, das hilft dieses Gesetz zu vermeiden, und daher unterstützen wir dieses sportliche Anliegen in medialer Hinsicht. Es ist natürlich gerade für diese Sportarten, für diese sogenannten Randsportarten ein wesentlicher Vorteil, wenn sie übertragen werden, weil es diese Sportart und deren Vereine damit dann natürlich leichter haben, Sponsoring-Partner zu finden. Es ist viel leichter, geeignete Unterstützer, Sponsoren aufzutreiben, wenn man auch entsprechende Sendezeiten im Fernsehen anbieten kann.
Wir stimmen auch aus dem Grund zu, weil es durchaus auch gelingen könnte, durch mehr Sendezeit für diese sogenannten Randsportarten auch Bürger und Zuseher, Erwachsene und Jugendliche zu einer aktiven sportlichen Betätigung zu animieren, zu motivieren. Das trägt ja dann auch zur Volksgesundheit bei. Wir werden aus den beiden genannten Gründen dem Gesetz zustimmen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Mag. Klug.)
14.28
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schreuder. – Bitte.
14.28
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Um es kurz zu machen: Wir Grüne werden auch beiden Gesetzesbeschlüssen gerne zustimmen. (Die Bundesräte Mag. Klug und Kneifel: Bravo!) Ich finde allerdings das Wort „Randsportarten“ immer ein bisschen schwierig. Man kann sagen, es gibt Randsportarten in Österreich. Ich kann mich erinnern, da gab es diese herrliche Szene, als Hermann Maier im Studio war, als in Sydney die Olympischen Spiele stattgefunden und österreichische Segler eine Goldmedaille gewonnen haben. Hermann Maier
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