Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Gregor Hammerl: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 807. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 806. Sitzung des Bundesrates vom 30. März 2012 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Für die heutige Sitzung sind die Mitglieder des Bundesrates Lugsteiner, Greiderer und Junker als verhindert gemeldet.
Präsident Gregor Hammerl: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Wachstum und Innovation in Europa“
mit dem Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger, den ich somit herzlich willkommen heiße. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt ein Redner/eine Rednerin der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner/eine Rednerin der Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.
9.04
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister und Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber auch geschätzte Zuseher und Zuseherinnen zu Hause an den Fernsehgeräten! „Wachstum und Innovation in Europa“, das ist das Thema der heutigen Aktuellen Stunde. „Österreich: Vorbild für ganz Europa“, diesen Slogan möchte ich ganz an den Anfang meiner Ausführungen stellen. Warum? – Österreich ist dabei, notwendige und nachhaltige Reformen umzusetzen. Unser Land steht heute besser da als viele Länder Europas, ja man könnte behaupten, als viele Länder der Welt.
Einige Fakten dazu: die höchste Lebensqualität. Wien gilt international als die lebenswerteste Stadt überhaupt. Die niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa, überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum. Dazu wurden Offensivmaßnahmen und Zukunftsinvestitionen im Ausmaß von 6,4 Milliarden € auf den Weg gebracht, damit Österreich auch in Zukunft vorne bleibt. Wenn unser Land auch in Zukunft seinen Platz an der Spitze behaupten will, dann muss es den wichtigsten Ressourcen des Landes einen großen Stellenwert zuordnen.
Was sind nun die wichtigsten Ressourcen unseres Landes?, werden sich einige fragen. Laut Daten der Weltbank besteht der Reichtum Österreichs zu 1 Prozent aus den natürlichen Ressourcen, Bodenschätzen und Ähnlichem, zu 15 Prozent aus Maschinen und Gebäuden und zu 84 Prozent, also zu einem sehr, sehr hohen Prozentsatz, aus Wissen, aus Know-how und aus Humankapital. Die Menschen sind es also, die mit
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