Österreich auch lernen kann. Das ist ein ganz wichtiger und springender Punkt bei der derzeitigen Wirtschaftslage. Ich sehe das nicht so dramatisch wie Kollege Schennach, was die Rezessionssituation anbelangt, sondern wir müssen auch schauen, dass wir die Arbeitslosigkeit senken, und darauf achten, was die Bevölkerung macht.
Die Alterung der Bevölkerung ist ein wichtiges Thema, ebenso zunehmende globale Konkurrenz und rascher technologischer Wandel. Das sind alles Themen, die man angehen muss. Dies ist in dieser Wachstumsstrategie 2020 auch mit beinhaltet.
Wenn unser Vizekanzler in seiner bescheidenen Art vom Wachstumsfonds gesprochen hat – es ist eine Idee von ihm, klein- und mittelständische Unternehmen in Europa zu supporten –, dann ist dies ein ganz wichtiger Punkt. Hier sind in etwa 60 Milliarden in diversen Fonds, die man heranziehen könnte. Mit diesem Geld setzen wir einfach wichtige Impulse in Richtung Wachstum und Beschäftigung. Das heißt, Österreich und der österreichische Außenminister blicken hier über den Tellerrand hinaus, weil eben Europa auch diese Impulse braucht. (Beifall bei der ÖVP.)
Frau Kollegin Mühlwerth, wenn Sie ansprechen, dass wir einen Fachkräftemangel haben, dann muss ich sagen, das stimmt, ja, wir haben einen Fachkräftemangel in Europa. Hier gibt es aus Österreich den Impuls, dass wir unser duales Lehrlingsausbildungssystem exportieren. Das wird in Europa als Best-Practice-Beispiel gesehen. Dieses Best-Practice-Beispiel haben wir letztes Mal im Rahmen des Sozialberichts diskutiert. Das wird von Europa übernommen. Ein sensationelles Projekt, das in ausgezeichneter Manier von unseren Unternehmungen, insbesondere auch von KMUs entsprechend gefördert wird. Die duale Ausbildung ist ein Zukunftsprojekt für Europa. Das exportieren wir auch sehr gerne. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ein Satz darüber hinaus, was die Situation in Kroatien anlangt. Der Herr Minister hat das angesprochen, Österreich hat den Beitritt von Kroatien in besonderer Art und Weise unterstützt. Österreich ist auch im Westbalkan sehr aktiv, weil wir diese Länder als unsere Nachbarländer auch historisch gesehen sozusagen mit unter die Fittiche genommen haben. Kroatien ist uns auch sehr dankbar dafür, dass dies funktionieren wird, und wird nächstes Jahr im Juli der EU beitreten. Auch die anderen Länder am Westbalkan wie zum Beispiel Bosnien-Herzegowina oder Serbien – der Staatssekretär war gerade in Serbien – werden von uns unterstützt. Das sind auch Wachstumsmärkte für österreichische Firmen, wo Österreich weitere Möglichkeiten für Wachstum findet. Da sind wir auch sehr unterstützend unterwegs.
Abschließend: Österreich bemüht sich um Innovation und Wachstum in Europa und für Europa. Diese Wachstums- und Innovationspolitik im Bereich des Außenministeriums wird von einem sehr umsichtigen Außenminister, unserem Vizekanzler Michael Spindelegger getragen. Ich bedanke mich dafür. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.08
Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Klug. Ich erteile es ihm.
10.08
Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe gerne zu, dass ich jetzt etwas überrascht bin. Aber zum Thema unserer Aktuellen Stunde habe ich mich deshalb doch noch zu Wort gemeldet, weil natürlich das Thema Wachstum und Innovation in Europa an sich ein sehr breit angelegtes Thema ist und man geneigt ist, auch leicht philosophische Ansätze in die politische Debatte einzubringen.
Ob wir in Europa tatsächlich zwangsläufig von einem nachhaltigen und immerwährenden Wachstum ausgehen können und ausgehen sollten, darüber streiten sich nicht nur
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