BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 79

„Für die Erstellung der Lehrpläne sind die Begriffe der ,grundlegenden‘, der ,vertieften‘ und der ,umfassenden und vertieften‘  Allgemeinbildung zu klären. () Ein Unter­schied zwischen ,vertiefter‘ und ,umfassend und vertiefter‘ Allgemeinbildung in der Se­kundarstufe I ist abzulehnen.“

„Die mit Abschluss einer Klasse der Neuen Mittelschule oder mit dem Bildungsgang er­worbenen Berechtigungen und die zu erstellenden Lehrpläne dürfen zu keiner Benach­teiligung für die Schüler/innen der NMS führen. () Keineswegs sollen die Ziele einer ,grundlegenden‘ und ,vertiefenden‘ Allgemeinbildung indirekt zu einer Wiedereinfüh­rung des ,A- bzw. B-Zuges‘“ – der Hauptschule, der Hauptschule-alt – „führen.“

Unsere grünen Forderungen – die Kollegen des Nationalrats, vor allem Kollege Walser, haben einige Abänderungsanträge eingebracht – wurden kaum bis überhaupt nicht be­rücksichtigt. Was wir fordern, das sind: eine echte gemeinsame Schule für alle 10- bis 14-Jährigen, Durchlässigkeit von der Sekundarstufe I in die weiterführende Bildung, Chancengerechtigkeit auch über regionale Unterschiede hinweg, Individualisierung des Unterrichts statt Differenzierung des Lehrplans und eine Evaluierung der Modellversu­che, bevor ein neues System implementiert und manifestiert wird.

Da diese Forderungen nicht berücksichtigt worden sind, werden wir Grüne diesem Ge­setz unsere Zustimmung nicht erteilen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.42

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Astleitner. – Bitte.

 

13.43.09

Bundesrätin Notburga Astleitner (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zu­seher zu Hause! Es hat jetzt eine Reihe von Aufzählungen gegeben, was in der Neuen Mittelschule alles verändert wird. Es hat unter anderem auch einen Vorwurf Richtung ÖVP-Fraktion gegeben, wir würden der Gemeinsamen Schule Tür und Tor öffnen. Ich möchte nur festhalten: Die ÖVP hat immer gesagt, das Gymnasium bleibt, die Neue Mittelschule kommt.

Zu den entsprechenden Inhalten darf ich – jetzt ist Kollege Dönmez leider hinausge­gangen (Ruf bei der SPÖ: Nein, er sitzt da!); wo ist er?, aha, da sitzt er! – ein paar Punkte erwähnen, die wir gestern auch bei unserer Dienstbesprechung der Schulauf­sicht in Oberösterreich eingehend beraten haben.

Die Weiterentwicklung der Hauptschule zur Neuen Mittelschule stellt tatsächlich eine große inhaltliche Veränderung dar. Ich möchte drei Punkte aufzählen. Erstens: Diffe­renzierung und individuelle Förderung. Das ist schon gesagt worden. Aufgrund der besseren Ressourcen – immerhin werden im Vollausbau 230 Millionen € jährlich mehr in die Sekundarstufe I investiert – bietet das Bildungskonzept der Neuen Mittelschule eine noch gezieltere Förderung von Talenten. Das ist ein wichtiger Punkt!

Markus Hengstschläger hat gesagt: Talent ist eine nicht messbare Größe. Für mich hat jeder Mensch Talent. Diese Talente müssen durch harte Arbeit entdeckt und durch harte Arbeit in besondere Leistungen umgesetzt werden.

Dazu bieten uns jetzt die neuen Lehrpläne viele Möglichkeiten. Besonders in den di­daktischen Grundsätzen sind viele Möglichkeiten enthalten, diese Talente zu fördern, Begabungen zu fördern. Im Förderunterricht können wir diesbezüglich auch viel ma­chen.

Für mich geht es gar nicht so sehr um Lehrpläne, die stark verändert werden, sondern eigentlich sind das ja Lebenspläne für die jungen Menschen. Es ist schon angespro-