BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 96

Ein weiteres Programm ist „Europa für Bürgerinnen und Bürger“. In diesem Programm ist ein Schwerpunkt die Förderung des Geschichtsbewusstseins in Europa und auch die Förderung der Bürgerpartizipation. Hiefür will die EU in Zukunft 229 Millionen € ausgeben.

Dann gibt es weiters ein Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung von kultu­rellen Inhalten. Das ist die Digitalbibliothek „Europeana“, die bis jetzt 20 Millionen Ein­träge hat. Diese Zahl soll bis 2015 auf 30 Millionen erhöht werden.

Zum Schluss noch die Fortführung des wohl sehr erfolgreichen Projektes „Kulturhaupt­stadt Europa“ ab 2019. Ein sehr erfolgreiches, sehr ambitioniertes Programm, das von­seiten des österreichischen Ministeriums absolut unterstützt wird. Somit unterstützen wir von der sozialdemokratischen Fraktion das selbstverständlich auch und nehmen diesen Bericht sehr gerne zur Kenntnis. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.54

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster hat sich Herr Bundesrat Wenger zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

14.55.00

Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kol­legen! Mein Vorredner ist bereits sehr detailliert auf den vorliegenden Bericht einge­gangen. Auch in der heutigen Aktuellen Stunde ist mehrmals auf wesentliche Kapitel dieses Berichtes Bezug genommen worden. Diese wurden auch ausführlich dokumen­tiert und kommentiert.

Dabei kam zum Ausdruck, dass Österreich innerhalb der Europäischen Union einen er­folgreichen Weg beschreitet und auch keinen Vergleich zu scheuen braucht, ganz im Gegenteil, Österreich ist in vielen Bereichen Vorbild.

Aus meiner Sicht daher nur noch einige Ergänzungen. Bereits 2010 wurden im Rah­men der „Europa 2020“-Strategie Kernziele in den Bereichen, die mein Vorredner be­reits erwähnt hat, definiert. Fünf messbare Leitziele, die bis 2020 verwirklicht und in na­tionale Ziele umgesetzt werden sollen. Es sind sicherlich ambitionierte, aber erreich­bare Ziele.

Es geht auch darum, die Fortführung des Begonnenen gleichermaßen als Inhalt dieses Berichts zu sehen, wie auch den Hinweis darauf, wo die gesetzten Ziele nicht zur Gän­ze erreicht worden sind.

Vom Kollegen wurde bereits das Programm „Erasmus für alle“ erwähnt. Dazu nur er­gänzend, dass sich auch das Bundesministerium sehr stark dafür einsetzt, dass das EU-Bildungsprogramm in Zukunft gezielter zur Internationalisierung und Qualitätsent­wicklung der Bildungseinrichtungen beiträgt und in Zukunft noch mehr Schülerinnen und Schüler sowie auch Lehrkräfte die Chance auf Mobilität und länderübergreifende Kooperation haben.

Es ist schon erwähnenswert, dass zurzeit im Rahmen des laufenden EU-Bildungspro­grammes „Lebenslanges Lernen“ über 10 000 Österreicherinnen und Österreicher jähr­lich einen Lern- oder Arbeitsaufenthalt in einem anderen EU-Staat verbringen. Öster­reich liegt damit im europäischen Spitzenfeld. Vom Bundesministerium werden zur Un­terstützung österreichischer Projekte und Auslandsaufenthalte dementsprechende na­tionale Mittel zur Verfügung gestellt.

Durch die Steigerung der Lern- und Arbeitsmobilität gewinnt die Frage der Anerken­nung von nicht formalem und informellem Lernen immer mehr an Bedeutung. Ein ganz wichtiger Bereich, der letztendlich die Mobilität auch begründet, nämlich Erfahrungen