zeugt werden, wobei es, wenn sie nur aus Dreck bestehen, oft noch die beste Form ist. Sehr oft sind sie auch noch schwerstens gesundheitsschädlich und, und, und.
Natürlich haben jetzt auch Zollbeamte in Kärnten zum Beispiel spezifische Aufgaben, weil dort sehr viel abgewickelt wird.
Auch in Tirol zum Beispiel ist im Zollausschlussgebiet bei Ischgl sehr viel zu tun, weil dort sehr viel geschmuggelt wird, das heißt, dass dort unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr viel zu tun haben, den Schmuggel zu bekämpfen. Das ist ein sehr romantisches Zollgebiet, weil es im Winter nur mit Schiern zu erreichen ist, aber die Romantik hört sich sehr schnell auf, wenn man mitkriegt, was dort an Schmuggelunterbindung auch quasi im Ameisenweg zu tun ist.
Daher haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im gesamten Zollwesen, und damit auch die in Vorarlberg, meine volle Unterstützung. Auch unser volles Bemühen geht dahin, uns weiter zu verbessern, weil sich leider auch die wirtschaftlichen Gegebenheiten verändern, zum einen im Guten – sprich Export, Geschwindigkeit, Öffnungszeiten, wenn man so will, und all diese Fragen, die da eine Rolle spielen –, genauso wie im Negativen, also Schmuggel, Produktpiraterie, gefälschte Waren, deren Bekämpfung auch eine wichtige Aufgabe für unseren Wirtschaftsstandort ist.
In dem Sinne kann ich Ihnen jetzt auch nicht mehr versprechen, als die Anfragebeantwortung schon versprochen hat, aber doch die vollste Unterstützung und das Bemühen meinerseits auch für den Zollbereich hier zusagen.
Ich wollte nur noch eines sagen: Das kurze Geflüstere mit dem Herrn Präsidenten vorhin war nur darüber, weil Tagesordnungspunkt 14 quasi auch mit meinem Geburts- und politischen Heimatbezirk in Wien identisch ist. Und das war nur der Hinweis dazu. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.59
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Er ist auch identisch mit seiner fußballerischen Einstellung, obwohl die möglicherweise am Wochenende vor einer entscheidenden Niederlage stehen. (Heiterkeit.)
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
EU-Jahresvorschau 2012 des Bundesministeriums für Finanzen (III-461-BR/2012 d.B. sowie 8697/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lampel. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter
Michael Lampel: Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Finanzausschus-
ses über die EU-Jahresvorschau 2012 des Bundesministeriums für
Finanzen (III-461-BR/2012 d.B.).
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.
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