BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 133

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Es gibt genügend Statistiken, die besagen – das habe ich letztes Mal gesagt –, dass, wenn eine andere Währung eingeführt wird, diese Währung um 50 Prozent in der Se­kunde aufgewertet wird. (Bundesrat Mag. Klug: Drachme!) Daher sind das Vertrauen und die Stabilität in die eigenen Assets das Wichtigste, was die Bundesregierung letzt­lich verspielt hat. (Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.) – Unternehmern kann man nur anraten – du bist Unternehmerin –: Nimm einen Kredit in der schwächeren Währung, nimm einen Kredit in Euro, lege ihn in einer anderen Währung an, in Schweizer Fran­ken, in US-Dollar, und du wirst dabei sicherlich jede Menge Geld verdienen! Das nur am Rande. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.)

Es ist höchst an der Zeit, dass wir die Mär ablegen, dass der Euro für die Wirtschaft förderlich ist. Nicht einmal für das Vermögen der privaten Bürger ist das förderlich. Nein, das ist abzulehnen! (Bundesrat Mag. Klug: Kommt da noch etwas?)

Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Es ist wichtig, Vertrauen zu schaffen und zu be­halten. Das ist das Um und Auf, denn Sie wissen genau, dass es Jahre dauert, bis sich Investitionen rechnen. Das geht nicht von heute auf morgen. Deswegen müssen Sie Garantien für die Firmen, für die Wirtschaft setzen – nicht für die nächsten ein, zwei Jahre, sondern für das nächste Jahrzehnt –, dass hier Stabilität garantiert wird. Sie können es vielleicht für den Binnenmarkt, vielleicht für die Legislative in Brüssel, aber bitte nicht für den Euro. Von diesem Europäischen Stabilitätsmechanismus, wo man Milliarden verliert, will ich heute nicht reden. (Bundesrat Mag. Klug: Ja, ja, sowieso! Wissen schon wieder alles!)

Das Licht am Rednerpult leuchtet, ich halte mich an die Richtlinien, ich überziehe nicht so lange wie Herr Kollege Schennach, obwohl mir seine Rede irgendwie gefallen hat.

Zum Schluss: Ich darf Frédéric Bastiat, der ein Verfechter des Freihandels – das einzig Gute in Europa – war (Bundesrat Mag. Klug: Ja, ja! Aha!), zitieren – das Wort „Staat“ ist durch das Wort „Eurozone“ zu ersetzen –: „Der Staat ist die große Fiktion“ – im Sin­ne von Eurozone (Bundesrat Mag. Klug: Aja! Zitatende!) –, „nach der sich jedermann bemüht, auf Kosten jedermanns zu leben.“

Das ist heute das Euro-Desaster, mit dem wir uns hier auseinandersetzen müssen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

17.14


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mayer. – Bitte, Herr Kollege. (Bundesrat Mag. Klug: Kollege Edgar Mayer, schone dich!)

 


17.14.56

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Staatssekretär! Ich bin begeistert, Kollege Pisec, ich bin echt begeistert! Deine Qualitäten, dich hier als Wirtschaftsprofessor oder Finanzexperten darzustellen, haben sogar bei deiner eigenen Fraktion für ungläubige Gesichter gesorgt. Auch der Applaus war sehr zärtlich, muss ich sagen. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Ich glaube, das hat jetzt kaum jemand verstanden. Ich möchte wirklich empfehlen, das Protokoll noch einmal nachzulesen, und dann gehen wir noch einmal sozusagen in medias res. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Gleich, bevor ich es vergesse: Der polnische Vergleich war Weltklasse – der hinkt wie ein dreibeiniger Hund.

Auch der Währungsschmäh war epochal. Was wäre Österreich ohne den Euro, bitte? – Man muss in aller Deutlichkeit sagen, dass wir massiv der Spekulation zum Opfer ge­fallen wären (Ruf bei der FPÖ: Genauso wie Schweden!), wenn wir nicht in einem gro­ßen europäischen Wirtschaftsraum mit 17 Euro-Ländern wären, wo man sich massiv dafür eingesetzt hat, dass dieser Stabilitätspakt funktioniert. Wir wären massiv unter


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